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Suchergebnisse in Tagesordnungspunkten (335 Ergebnisse)

Gremium Datum Titel
Gemeinderat 01. Juni 2017 Mönchseehallen, Brandschutz-Sofortmaßnahmen mit Dachsanierung und Dreiteilbarkeit: Kostenschätzung, Planung, Baudurchführung, Beauftragung von Planungsleistungen sowie außerplanmäßige MittelbereitstellungenDetails...
Gemeinderat 30. März 2017 Städtebaulicher Rahmenplan Ortskern Horkheim: Information über das Konzept sowie Beschluss zur BürgerbeteiligungDetails...
Gemeinderat 30. März 2017 Erschließung Wohngebiet Bernhäusle, Heilbronn-Neckargartach: Kostenanschlag und Baudurchführung, Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten der 1. Baustufe sowie Vorabgenehmigung eines ErmächtigungsrestsDetails...
Bau- und Umweltausschuss 21. März 2017 Erschließung Wohngebiet Bernhäusle, Heilbronn-Neckargartach: Kostenanschlag und Baudurchführung sowie Vergabe der Tiefund Straßenbauarbeiten der 1. BaustufeDetails...
Gemeinderat 17. Februar 2017 Dammschule; Deckensanierung und Brandschutzmaßnahmen sowie Beseitigung des Sanierungsstaus: Vergabe von Architektenund IngenieurleistungenDetails...
Gemeinderat 17. November 2016 Stellungnahme des Gemeinderats zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2017/2018 einschließlich der Finanzplanung 2016 - 2021 sowie zu den Wirtschaftsplänen der Entsorgungsbetriebe und des Theaters für die Wirtschaftsjahre 2017/2018Details...
Gemeinderat 17. November 2016 Flüchtlingssituation in Heilbronn: Bericht über die Unterbringung, Versorgung und Integration sowie Umwandlung von StellenDetails...
Bau- und Umweltausschuss 08. November 2016 Zentraler Betriebshof: Kostenanschlag und Baubeschluss für die Erstellung einer Fahrzeughalle für Großfahrzeuge, einer Salzlagerhalle und zwei Salzsilos sowie überplanmäßige MittelbereitstellungDetails...
Gemeinderat 07. November 2016 SLK-Kliniken Heilbronn GmbH: a) Gesamtfinanzierungskonzept b) Erweiterung Neonatologie und Interimsmaßnahmen zwischen erstem und zweitem Bauabschnitt am Gesundbrunnen c) Strukturmaßnahmen an den Standorten Brackenheim und Möckmühl d) Übernahme von Ausfallbürgschaften zugunsten der Klinik Löwenstein gGmbH sowie der SLK-Kliniken Heilbronn GmbHDetails...
Gemeinderat 14. Oktober 2016 SLK-Kliniken Heilbronn GmbH: a) Gesamtfinanzierungskonzept b) Erweiterung Neonatologie und Interimsmaßnahmen zwischen erstem und zweitem Bauabschnitt am Gesundbrunnen c) Strukturmaßnahmen an den Standorten Brackenheim und Möckmühl d) Übernahme von Ausfallbürgschaften zugunsten der Klinik Löwenstein gGmbH sowie der SLK-Kliniken Heilbronn GmbHDetails...
Gemeinderat 14. Oktober 2016 Einbringung Doppelhaushalt 2017/2018 Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Finanzplanung 2016 – 2021 Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans sowie Änderung der Stellenübersichten des Theaters und der Entsorgungsbetriebe Wirtschaftsplan des Theaters Wirtschaftsplan der EntsorgungsbetriebeDetails...
Gemeinderat 14. Oktober 2016 Umsetzung Klimaschutzkonzept (Gemeinsamer Antrag SPD, GRÜNE, FWV sowie BUNTE vom 18. April 2016)Details...
Bau- und Umweltausschuss 13. September 2016 Barrierefreier Zugang an Bushaltestellen: Erhöhung Gesamtkosten, Vergabe Tiefbau-, Straßenbau- und Pflasterarbeiten sowie überplanmäßige MittelbereitstellungDetails...
Gemeinderat 27. Juli 2016 Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit: Anpassung an die Schulentwicklungsplanung sowie Anpassung der städtischen FörderungDetails...
Gemeinderat 27. Juli 2016 Theater Heilbronn; Bau von Probebühnen: Planung, Kosten sowie Abschluss eines Bauträgervertrags mit der Stadtsiedlung Heilbronn GmbHDetails...
Verwaltungsausschuss 18. Juli 2016 Übernahme von Ausfallbürgschaften zu Gunsten der ARKUS gGmbH sowie dem DRK zur Absicherung eines gewährten Landeszuschusses zum Ausbau von Betreuungsangeboten für Kinder unter drei JahrenDetails...
Gemeinderat 28. Juni 2016 Änderung der Hauptsatzung und der Entschädigungssatzung sowie der Geschäftsordnung des Gemeinderats aufgrund des Gesetzes zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher VorschriftenDetails...
Gemeinderat 14. Juni 2016 Neubau Kindergarten Sontheim, Robert-Bosch-Straße: Entwurfsplanung, Kostenberechnung und überplanmäßige Mittelbereitstellung sowie Beauftragung eines Architekturbüros zur Gründung einer Arbeitsgemeinschaft und Erhöhung der Auftragssumme für die Arge Bader / Trunzler ArchitektenDetails...
Bau- und Umweltausschuss 07. Juni 2016 Umbau Integrierte Leitstelle: Entwurfsplanung, Kostenberechnung sowie Baudurchführung und überplanmäßige MittelbereitstellungDetails...
Gemeinderat 03. Mai 2016 Flächennutzungsplan der Stadt Heilbronn, Fortschreibung für das Teilgebiet Böllinger Höfe Nord: Entwurfsbeschluss sowie Bebauungsplan 44C/14 Heilbronn-Neckargartach, Böllinger Höfe Nord: EntwurfsbeschlussDetails...
Gemeinderat 03. Mai 2016 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 07A/33 Heilbronn, Götzenturmpark II: Satzungsbeschluss sowie Flächennutzungsplan der Stadt Heilbronn, Anpassung für das Teilgebiet Götzenturmpark II: KenntnisnahmeDetails...
Bau- und Umweltausschuss 26. April 2016 Barrierefreier Zugang an Bushaltestellen: Planung, Gesamtkosten sowie Vorabgenehmigung eines ErmächtigungsrestsDetails...
Gemeinderat 19. April 2016 Aufhebung von Straßennamen sowie Benennung von Straßen und einer Parkanlage im zukünftigen Stadtquartier Neckarbogen (Antrag der Verwaltung sowie Antrag der CDU vom 17. November 2015)Details...
Bau- und Umweltausschuss 05. April 2016 Erschließung Widmannstraße in Neckargartach: Planung, Gesamtkosten sowie Vorabgenehmigung eines ErmächtigungsrestsDetails...
Gemeinderat 03. März 2016 Kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals: Festsetzung des Zinssatzes für das Haushaltsjahr 2017 sowie der BerechnungsmethodeDetails...
Gemeinderat 02. Februar 2016 Neugestaltung Kirchbrunnenstraße: Entwurfsplanung und Kostenberechnung sowie Übertragung eines nicht bewirtschafteten Haushaltsrests von 2015 nach 2016Details...
Gemeinderat 18. Dezember 2015 Mietkostenerstattung Bürgerhaus Böckingen: Kostenübernahme für Jahresveranstaltungen (Antrag der SPD vom 17. November 2015 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Verwaltungsausschuss 30. November 2015 Kindertagesstätte Kreuzgrund e. V.: Investitionszuschuss für Brandschutzmaßnahmen sowie die Umwandlung von Hortplätzen in KrippenplätzeDetails...
Jugendhilfeausschuss 23. November 2015 Qualitätssicherung und Qualitätsentwicklung in den Heilbronner Kindertageseinrichtungen: Evaluation der alltagsintegrierten Sprachförderung sowie der SprachförderprojekteDetails...
Gemeinderat 19. November 2015 Beiträge von Fraktionen sowie Parteien, politischen Gruppierungen und Wählervereinigungen in der Heilbronner Stadtzeitung und in den örtlichen Mitteilungsblättern: Verkürzung der Sperrfrist vor Wahlen (Gemeinsamer Antrag von SPD, GRÜNE, FDP und FWV vom 22. Oktober 2015 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Gemeinderat 19. November 2015 Tierverbot in Zirkussen: Voraussetzungen für die Vergabe von städtischen Plätzen sowie der Festplätze Theresienwiese und Viehweide an ZirkusunternehmenDetails...
Verwaltungsausschuss 09. November 2015 Integrierte Leitstelle für Feuerwehr und Rettungsdienst für den Stadt- und Landkreis Heilbronn: Vorprojektbeschluss zum Umbau sowie außerplanmäßige MittelbereitstellungDetails...
Gemeinderat 22. Oktober 2015 Bundesgartenschau 2019: Gesamtbegrünungskonzept für die Innenstadt und die Stadtteile sowie Plangebiet und Kostenrahmen für das Projekt Bahnbogen Süd in BöckingenDetails...
Bau- und Umweltausschuss 13. Oktober 2015 Stadtquartier Neckarbogen: Erstellung eines physischen sowie eines digitalen StadtmodellsDetails...
Verwaltungsausschuss 12. Oktober 2015 Katholische Gesamtkirchengemeinde Heilbronn: Investitionsund Betriebskostenzuschuss sowie außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2015 für den Neubau des Kindergartens St. Kilian, Ludwigsburger Straße 66Details...
Gemeinderat 08. Oktober 2015 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 08B/33 Heilbronn, Frankfurter Straße 18: Erneute Zustimmung zum Entwurf (Anträge der SPD und der GRÜNEN vom 28. Juli 2015 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Gemeinderat 08. Oktober 2015 Änderung der Friedhofssatzung sowie der Gebührensatzung für das Bestattungswesen mit Gebührenverzeichnis: InkrafttretenDetails...
Gemeinderat 29. Juli 2015 Neubau Kindergarten Blumenstraße, Böckingen: Entwurfsplanung, Kostenberechnung, überplanmäßige Mittelbereitstellung sowie Übertragung eines ErmächtigungsrestsDetails...
Verwaltungsausschuss 20. Juli 2015 Projekt „Sprechstunde an der Schule“: Bericht über die Konzeption, Kooperationsvereinbarung sowie Zuschussgewährung und überplanmäßige MittelbereitstellungDetails...
Gemeinderat 09. Juli 2015 Betriebsgelände des Betriebsamts: Vor- und Entwurfsplanung, Kostenberechnung sowie Vergabe von Architektenleistungen für den 1. Bauabschnitt und Machbarkeitsstudie über die Optimierung des RaumkonzeptsDetails...
Verkehrsbeirat 10. Juni 2015 Lebensmittelmarkt Schlossäcker: Querungsmöglichkeit für Fußgänger an der L 1106 in Klingenberg (Antrag der CDU vom 10. März 2015 sowie von PRO Heilbronn vom 5. März 2015)Details...
Verwaltungsausschuss 27. April 2015 Museum Deutschhof; Ausstellungsflächen 1. OG Westflügel: Museale Umsetzung, bauliche Maßnahmen sowie BrandschutzmaßnahmenDetails...
Gemeinderat 10. März 2015 Kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals: Festsetzung des Zinssatzes für das Haushaltsjahr 2016 sowie der BerechnungsmethodeDetails...
Bau- und Umweltausschuss 03. März 2015 Sanierung Horkheimer Brücke: Planung, Gesamtkosten sowie BaudurchführungDetails...
Gemeinderat 12. Februar 2015 Verabschiedung einer Resolution zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA (Gemeinsamer Antrag von GRÜNE, FWV, LINKE und BUNTE vom 12. Dezember 2014 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Gemeinderat 12. Dezember 2014 Stadtumbaugebiet Sonnenbrunnen; Aufhebung des Stadtumbaugebiets und Aufhebung der Satzung zur Sicherung von Durchführungsmaßnahmen: Satzungsbeschluss sowie Stadtumbaugebiet Fruchtschuppenareal; Festsetzung Erweiterung 5 als Stadtumbaugebiet, Zustimmung zum städtebaulichen Entwicklungskonzept, Erweiterung der Satzung zur Sicherung von Durchführungsmaßnahmen: SatzungsbeschlussDetails...
Gemeinderat 12. Dezember 2014 Bebauungsplan 33C/19 Heilbronn-Böckingen, Südlich der Sinsheimer Straße II: Satzungsbeschluss sowie Flächennutzungsplan der Stadt Heilbronn, Anpassung für das Teilgebiet Südlich der Sinsheimer Straße: KenntnisnahmeDetails...
Gemeinderat 12. Dezember 2014 Flächennutzungsplan der Stadt Heilbronn, Fortschreibung für das Teilgebiet Sonnenbrunnen: Zustimmung zum Konzept sowie Bebauungsplan 29B/16 Heilbronn-Böckingen, Verkehrsführung Sonnenbrunnen: Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum KonzeptDetails...
Gemeinderat 12. Dezember 2014 Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans sowie Änderung der Stellenübersichten des Theaters und der Entsorgungsbetriebe für das Haushaltsjahr 2015/2016Details...
Bau- und Umweltausschuss 09. Dezember 2014 Neckartalradweg Lauffen – Heilbronn; Radwegbrücke: Ergebnis der Mehrfachbeauftragung sowie Verwaltungsvereinbarung mit der Stadt LauffenDetails...
Bau- und Umweltausschuss 09. Dezember 2014 Erstellung einer Stadtklimaanalyse sowie Aufbau eines Klimamanagementsystems: SachstandsberichtDetails...
Gemeinderat 17. November 2014 Stellungnahme des Gemeinderats zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2015/2016 einschließlich der Finanzplanung 2014 - 2019 sowie zu den Wirtschaftsplänen der Entsorgungsbetriebe und des Theaters für die Wirtschaftsjahre 2015/2016Details...
Gemeinderat 17. November 2014 Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Theaters und Entlastung der Betriebsleitung sowie Abrechnung Budgetierungszeitraum 2009 – 2013Details...
Gemeinderat 14. Oktober 2014 Dammschule: Fortführung der Deckensanierungs- und Brandschutzmaßnahmen sowie Aufstellen von ContainernDetails...
Gemeinderat 14. Oktober 2014 Konzert- und Kongresszentrum Harmonie; Umbau und Sanierung des Gastronomiebereichs: Vergabe der Architektenund Ingenieurleistungen sowie außerplanmäßige MittelbereitstellungDetails...
Gemeinderat 14. Oktober 2014 Einbringung Doppelhaushalt 2015/2016 Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Finanzplanung 2014 – 2019 Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans sowie Änderung der Stellenübersichten des Theaters und der Entsorgungsbetriebe Wirtschaftsplan des Theaters Wirtschaftsplan der EntsorgungsbetriebeDetails...
Gemeinderat 25. September 2014 Bürgerhaus Böckingen; Umbau und Sanierung des Gastronomiebereichs einschließlich der Küche und der Nebenräume sowie brandschutztechnische Ertüchtigung: Kostenanschlag und BaubeschlussDetails...
Gemeinderat 25. September 2014 Abfallwirtschaftskonzept: Fortschreibung 2014 sowie Einführung eines Bio- bzw. Grünabfallsacks und Schließung des Recyclinghofs in der SalzstraßeDetails...
Gemeinderat 03. Juli 2014 Dammschulen: Information zu Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen sowie Abbruch des Gebäudes Paulinenstraße 15Details...
Gemeinderat 03. Juli 2014 Neue Bleichinselbrücke: Erhöhung der Planungsleistung, Vergabe der Baudurchführung sowie der BauleistungDetails...
Betriebsausschuss Entsorgung 24. Juni 2014 Einrichtung einer Abfallannahmestelle sowie einer Lagerhalle für Abfallbehälter auf der Deponie Vogelsang: Planung und KostenberechnungDetails...
Bau- und Umweltausschuss 24. Juni 2014 TG Böckingen; Umwandlung eines Rasenplatzes in einen granulatverfüllten Kunstrasen: Entwurfsplanung sowie VergabeentscheidungDetails...
Bau- und Umweltausschuss 24. Juni 2014 Bleichinselbrücke; temporäre Ertüchtigung: Planung, Kostenberechnung sowie überplanmäßige MittelbewilligungDetails...
Gemeinderat 05. Juni 2014 Fuß- und Radwegbrücke über den Hauptbahnhof: Entscheidung über den Bau der Brücke sowie außerplanmäßige MittelbereitstellungDetails...
Gemeinderat 09. April 2014 Kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals: Festsetzung des Zinssatzes für das Haushaltsjahr 2015 sowie der BerechnungsmethodeDetails...
Gemeinderat 09. April 2014 Bürgerhaus Böckingen, Umbau und Sanierung des Gastronomiebereichs einschließlich der Küche und der Nebenräume sowie brandschutztechnische Ertüchtigung: Entwurfsplanung, Kostenberechnung sowie überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung (Antrag der Verwaltung und Antrag der SPD vom 11. März 2014)Details...
Verwaltungsausschuss 24. März 2014 Weiterentwicklung der Jugendsozialarbeit in Heilbronn: Einrichtung einer Stelle für Schulsozialarbeit an der MörikeReal- und der Uhlandschule (Antrag der CDU sowie gemeinsamer Antrag der SPD, der GRÜNEN und der FWV jeweils vom 18. Februar 2014 und Antrag der Verwaltung)Details...
Gemeinderat 20. Februar 2014 Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Stadt Heilbronn, Teilgebiet Bernhäusle: Feststellungsbeschluss sowie Bebauungsplan 43/7 Heilbronn-Neckargartach, Bernhäusle: SatzungsbeschlussDetails...
Gemeinderat 20. Februar 2014 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heilbronn: Einrichtung von Bezirksbeiräten in den Stadtteilen Böckingen, Sontheim und Neckargartach (Gemeinsamer Antrag der CDU und FDP vom 21. Januar sowie Antrag PRO vom 10. Februar 2014)Details...
Gemeinderat 23. Januar 2014 Bebauungsplan 02B/14 Heilbronn, Nordstraße: Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Entwurf (Antrag der Verwaltung und Antrag StRin Bay, StR Kimmerle, StR Theilacker vom 10. Dezember 2013 sowie Antrag PRO Heilbronn vom 11. Dezember 2013)Details...
Gemeinderat 23. Januar 2014 Modellprojekt Neckarbogen: Interdisziplinäre Fortschreibung des Rahmenplans und weiteres Vorgehen (Antrag der Verwaltung, Antrag GRÜNE vom 11. November 2013 und vom 3. Dezember 2013 sowie Antrag PRO Heilbronn vom 12. November 2013)Details...
Bau- und Umweltausschuss 14. Januar 2014 Umsetzung Radverkehrsplan; Route Süd: Erhöhung der Gesamtkosten für die Bauabschnitte 1 und 2, Vergabe weiterer Ingenieurleistungen, überplanmäßige Mittelbereitstellung sowie Bildung eines HaushaltsrestsDetails...
Verwaltungsausschuss 13. Januar 2014 Zuweisung an die Bundesgartenschau Heilbronn 2019 GmbH: Überplanmäßige Mittelbereitstellung sowie Bildung eines HaushaltsrestsDetails...
Gemeinderat 14. November 2013 Änderung in der Besetzung a) Aufsichtsrat Bundesgartenschau Heilbronn 2019 GmbH, Stadtwerke Heilbronn GmbH, Heilbronner Versorgungs GmbH und Stadtsiedlung Heilbronn GmbH b) Beirat Alten- und Pflegeheim Christliches Seniorenzentrum sowie Jobcenter im Stadtkreis Heilbronn -Trägerversammlungc) Zweckverband Hochwasserschutz Schozachtal –Verbandsversammlungd) Beirat für die Verteilung des Zuschusses für Talent-, Leistungs- und Spitzensportförderung sowie Turnhallenbelegungs- und EnergiekostenkommissionDetails...
Verwaltungsausschuss 04. November 2013 DJK Sportbund Heilbronn e. V.: Zuschuss für den Bau einer Doppelgarage sowie SonderzuschussDetails...
Gemeinderat 17. Oktober 2013 Flächennutzungsplan der Stadt Heilbronn, Fortschreibung für das Teilgebiet Bernhäusle: Entwurfsbeschluss und Bebauungsplan 43/7 Heilbronn-Neckargartach, Bernhäusle: Entwurfsbeschluss (Antrag der Verwaltung sowie Antrag der GRÜNEN vom 23. September 2013)Details...
Gemeinderat 17. Oktober 2013 Stauwehrhalle in Horkheim; Brandschutzmaßnahmen 2. Bauabschnitt/Hallendachsanierung: Entwurfsplanung und Kostenberechnung sowie Information über Machbarkeitsstudien zur HallenerweiterungDetails...
Verwaltungsausschuss 07. Oktober 2013 Ausbau der Kleinkindbetreuung in Heilbronn: Gewährung weiterer Investitionszuschüsse für beschlossene Ausbaumaßnahmen bei Ausfall der Förderung aus dem Bundesinvestitionsprogramm sowie überplanmäßige MittelbereitstellungDetails...
Gemeinderat 24. Juli 2013 Jahresabschluss 2012 und Gesellschafterversammlung a) Stadtsiedlung Heilbronn GmbH sowie Erhöhung des Stammkapitals der WTZ Heilbronn GmbH b) Katharinenstift Heilbronn gGmbH c) Heilbronn Marketing GmbH d) SLK-Kliniken Heilbronn GmbH und Regionale Gesundheitsholding Heilbronn-Franken GmbH e) Stadtwerke Heilbronn GmbH und Heilbronner Versorgungs GmbHDetails...
Bau- und Umweltausschuss 17. Juli 2013 Kindergarten Bibersteige; Sanierungs-, Umbau- und Brandschutzmaßnahmen: Entwurfsplanung, Kostenberechnung sowie BaudurchführungDetails...
Bau- und Umweltausschuss 17. Juli 2013 Gemeindehalle Frankenbach, Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen: Entwurfsplanung, Kostenberechnung sowie Vergabe der Genehmigungs- und AusführungsplanungDetails...
Bau- und Umweltausschuss 17. Juli 2013 Sanierung Altstadt West I; Umgestaltung Untere Neckarstraße: Erhöhung der Gesamtkosten, überplanmäßige Mittelbereitstellung sowie Erhöhung der Vergabesumme der Bauleistungen für den 2. BauabschnittDetails...
Gemeinderat 18. Juni 2013 Bewegungsbad am Klinikum Gesundbrunnen (gemeinsamer Antrag der CDU, SPD und FDP vom 12. März 2013 sowie Antrag PRO Heilbronn vom 11. April 2013)Details...
Gemeinderat 18. Juni 2013 Theater Heilbronn; Brandschutzmaßnahmen, 5. Bauabschnitt: Maßnahmenplanung, Kostenberechnung, Durchführung der Maßnahmen sowie Erhöhung der GesamtkostenDetails...
Gemeinderat 06. Mai 2013 Theater Heilbronn, Gebäudesanierung: a) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel und Bildung eines Haushaltsrests für die Restabwicklung der Sanierung Foyer sowie den 1. und 2. Sanierungsabschnitt am Gebäude b) Kostenanschlag und Durchführung der Maßnahme für den 2. BauabschnittDetails...
Gemeinderat 06. Mai 2013 Fraktionsübertritt von Herrn Stadtrat Gall von CDU zu FWV a) Neubildung von Ausschüssen und Beiräten b) Änderung in der Besetzung des Ältestenrats in Aufsichtsräten von städtischen Beteiligungen und ähnlichen Gremien im Beirat für die Verteilung des Zuschusses für Talent-, Leistungs- und Spitzensportförderung sowie Turnhallenbelegungs- und Energiekostenkommission im Beirat Alten- und Pflegeheim Haus am Staufenberg sowie im beratenden Ausschuss Pflegeheim Bottwarbahnstraße der Zweckverbände Hochwasserschutz Böllinger Bach, Leintal und SchozachtalDetails...
Gemeinderat 09. April 2013 Neubau eines Sammel- und Entwässerungskanals im Südbahnhofareal: Planung, Kostenberechnung sowie VergabeDetails...
Gemeinderat 09. April 2013 Kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals: Festsetzung des Zinssatzes für das Haushaltsjahr 2014 sowie der BerechnungsmethodeDetails...
Gemeinderat 05. März 2013 Dammschulen; Deckensanierung und 2. Bauabschnitt Brandschutz: Entwurfsplanung, Kostenberechnung und außerplanmäßige Mittelbereitstellung sowie Beauftragung der Architekten- und der ElektroplanungsleistungenDetails...
Gemeinderat 17. Dezember 2012 Ausbau von „Frühen Familienhilfen“ (Antrag der Verwaltung sowie Antrag von SPD und GRÜNE vom 10. Dezemer 2012)Details...
Gemeinderat 17. Dezember 2012 Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans sowie Änderung der Stellenübersichten des Theaters und der Entsorgungsbetriebe für das Haushaltsjahr 2013/2014Details...
Gemeinderat 17. Dezember 2012 Einführung eines Mobiltickets in Heilbronn (Antrag von SPD, GRÜNE, FWV vom 12. November sowie LINKE vom 6. November 2012 und Antrag der Verwaltung)Details...
Gemeinderat 12. November 2012 Stellungnahme des Gemeinderats zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2013/2014 sowie zu den Wirtschaftsplänen der Entsorgungsbetriebe und des Theaters für die Wirtschaftsjahre 2013/2014Details...
Gemeinderat 09. Oktober 2012 Einbringung Doppelhaushalt 2013/2014 Haushaltssatzung und Haushaltsplan Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans sowie Änderung der Stellenübersichten des Theaters und der Entsorgungsbetriebe Wirtschaftsplan des Theaters Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Finanzplanung 2012 – 2017Details...
Bau- und Umweltausschuss 02. Oktober 2012 Böllinger Höfe; Anpassung Feld- und Radwegenetz: Gesamtkonzeption sowie Planung und Kosten des 1. BauabschnittsDetails...
Gemeinderat 18. September 2012 Bürgerhaus Böckingen: Umbau und Sanierung (Antrag der Verwaltung sowie Anträge der CDU und der SPD jeweils vom 19. Juni 2012, der GRÜNEN vom 18. Juni 2012 und von PRO Heilbronn vom 20. Juni 2012)Details...
Wirtschaftsausschuss 12. September 2012 DRK-Kreisverband Heilbronn e. V.: Überlassung von weiteren städtischen Grundstücksflächen an der Römerstraße sowie Gewährung eines weiteren ZuschussesDetails...
Bau- und Umweltausschuss 11. September 2012 Wartbergschule; Sanierung der Sanitäranlagen, Verglasung Pausenhofbereich und Brandschutzmaßnahmen: Entwurfsplanung, Kostenberechnung sowie BaudurchführungDetails...
Bau- und Umweltausschuss 11. September 2012 Mönchseegymnasium, Sanierung der Toilettenanlagen 3. und 4. Bauabschnitt: Entwurfsplanung, Kostenberechnung, Baudurchführung sowie Aufhebung der Zweckbindung von HaushaltsmittelnDetails...
Bau- und Umweltausschuss 11. September 2012 Robert-Mayer-Gymnasium; Fenstersanierung: Entwurfsplanung, Kostenberechnung sowie BaudurchführungDetails...
Bau- und Umweltausschuss 11. September 2012 Sanierung Altstadt-West I; Umgestaltung Untere Neckarstraße: Erhöhung der Gesamtkosten (1. und 2. Bauabschnitt), überplanmäßige Mittelbereitstellung sowie Erhöhung der Vergabesumme der Bauleistungen (2. Bauabschnitt)Details...
Gemeinderat 25. Juli 2012 Kindergartenbedarfsplanung sowie Bedarfsplanung der Kindertagesbetreuung und Kindertagespflege 2012/2013: Anpassung des Investitionsprogramms und der MaßnahmenplanungDetails...
Gemeinderat 25. Juli 2012 Stadtbibliothek: Änderung der Benutzungsordnung wegen Einführung einer regionalen Bibliocard, Fernleihe und InternetNutzung sowie Erfahrungsbericht über die Anhebung der Altersgrenze für die BenutzungsgebührenfreiheitDetails...
Bau- und Umweltausschuss 17. Juli 2012 Wilhelm-Hauff-Schule: Aufstellen eines Containers für zwei Klassenzimmer, außerplanmäßige Mittelbereitstellung sowie BauausführungDetails...
Gemeinderat 22. Juni 2012 Bürgerhaus Böckingen; Umbau und Sanierung des Gastronomiebereichs einschließlich der Küche und der Nebenräume sowie brandschutztechnische Ertüchtigung: Entwurfsplanung, Kostenberechnung, Baudurchführung sowie außerplanmäßige VerpflichtungsermächtigungDetails...
Bau- und Umweltausschuss 12. Juni 2012 Entwurfsplanung, Kostenberechnung sowie Baudurchführung a) für die Fortführung der WC-Sanierung 2. Bauabschnitt im Mönchseegymnasium b) für die Fortführung der WC-Sanierung 2. und 3. OG im Robert-Mayer-Gymnasium c) für die Fortführung der Fassadensanierung 4. Bauabschnitt im Theodor-Heuss-Gymnasium d) für die Fortführung der Fenstersanierung mit Sonnenschutz und Wärmedämmung im Gebäude des Amts für Familie, Jugend und Senioren, Gymnasiumstraße 44 e) für die Fenstersanierung und den Umbau zur gastronomischen Nutzung des FleischhausesDetails...
Gemeinderat 16. Mai 2012 Sanierung Kiliansplatz: Erhöhung der Gesamtkosten, der Vergabesumme der Bauleistungen und der Ingenieurleistungen sowie überplanmäßige MittelbereitstellungDetails...
Gemeinderat 16. Mai 2012 Bestattungswesen: Fortschreibung der Gebührenkalkulation sowie Änderung der Gebührensatzung für das Bestattungswesen und der FriedhofssatzungDetails...
Wirtschaftsausschuss 09. Mai 2012 DRK-Kreisverband Heilbronn e.V.: Überlassung von weiteren städtischen Grundstücksflächen an der Römerstraße sowie Gewährung eines weiteren ZuschussesDetails...
Wirtschaftsausschuss 09. Mai 2012 Sanierung Ortskern Klingenberg: Abbruch des städtischen Gebäudes Felsenstraße 1 (Antrag der CDU vom 26. März 2012, Antrag von PRO Heilbronn vom 17. April 2012 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Bau- und Umweltausschuss 08. Mai 2012 Staufenbergschule Sontheim; Einrichtung einer Mensa und Umbau der ehemaligen Hausmeisterwohnung für Schulsozialarbeit: Entwurfsplanung, Kostenberechnung sowie BaudurchführungDetails...
Bau- und Umweltausschuss 08. Mai 2012 Theodor-Heuss-Gymnasium; Generalsanierung der Sporthalle: Kostenanschlag und Baudurchführung sowie überplanmäßige MittelbereitstellungDetails...
Bau- und Umweltausschuss 08. Mai 2012 Ausbau der Betreuungsplätze für Kleinkinder im Rahmen des Bundesinvestitionsprogramms: Entwurfsplanung, Kostenberechnung und Baudurchführung sowie überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Umbau und die Erweiterung a) des Kindergartens Bibersteige b) des Kindergartens Zückwolfstraße 15Details...
Gemeinderat 17. April 2012 Theater Heilbronn, Sanierung Foyer und 1. Sanierungsabschnitt Gebäude: Entwurfsplanung, Kostenberechnung, Baudurchführung und Weiterbeauftragung der Architektenund Ingenieurleistungen sowie InvestitionszuschussDetails...
Gemeinderat 17. April 2012 Württembergisches Kammerorchester: Übertragung der städtischen Zuschüsse auf die Stiftung sowie Betrauung der StiftungDetails...
Bau- und Umweltausschuss 27. März 2012 Umgestaltung Gaswerkstraße: Planung, Bauausführung sowie GesamtkostenDetails...
Gemeinderat 13. März 2012 Fritz-Ulrich-Schule: Einrichtung einer Gemeinschaftsschule (Antrag der Verwaltung sowie Antrag der SPD und der GRÜNEN vom 2. Februar 2012)Details...
Gemeinderat 13. März 2012 Kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals: Festsetzung des Zinssatzes für das Haushaltsjahr 2013 sowie der BerechnungsmethodeDetails...
Gemeinderat 13. März 2012 Teilentwicklungsprogramm Kinderspielplätze, Bolzplätze, Skateanlagen: Durchführung von Maßnahmen sowie Ausstattung des gesamten Stadtgebiets mit Spielflächen und BolzplätzenDetails...
Verwaltungsausschuss 27. Februar 2012 Frühförderstelle Frühe Hilfen Heilbronn: Bezuschussung (Antrag der CDU vom 2. Januar 2012 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Gemeinderat 02. Februar 2012 Ganztagsbetreuung Grundschule Klingenberg: Entwurfsplanung und Kostenberechnung sowie BaubeschlussDetails...
Gemeinderat 02. Februar 2012 Bundesgartenschau Heilbronn 2019 GmbH: Jahresabschluss 2010 und Gesellschafterversammlung sowie Wirtschaftsplan 2012Details...
Gemeinderat 19. Dezember 2011 a) Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans sowie Änderung der Stellenübersichten des Theaters und der Entsorgungsbetriebe für das Haushaltsjahr 2012 b) Erledigung der Anträge aus der Mitte des Gemeinderats zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012Details...
Gemeinderat 14. November 2011 Stellungnahme des Gemeinderats zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 sowie zu den Wirtschaftsplänen der Entsorgungsbetriebe und des Theaters für die Wirtschaftsjahre 2012/2013Details...
Wirtschaftsausschuss 09. November 2011 Waldbewirtschaftung: FSC-Zertifizierung der städtischen Wälder (Antrag der Fraktion der GRÜNEN und der Stadträtinnen und Stadträte Kempf, Mayer, Mösse-Hagen, Pfeifer, Rohn und Sagasser vom 19. September 2011 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Gemeinderat 14. Oktober 2011 Einbringung Doppelhaushalt 2012/2013 a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan b) Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans sowie Änderung der Stellenübersichten des Theaters und der Entsorgungsbetriebe c) Wirtschaftsplan des Theaters d) Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe e) Finanzplanung 2011 - 2016Details...
Bau- und Umweltausschuss 04. Oktober 2011 Renaturierung Deinenbach: Planung, Kostenanteil der Stadt sowie überplanmäßige MittelbereitstellungDetails...
Bau- und Umweltausschuss 04. Oktober 2011 Bebauung des Grundstücks Ecke Talstraße/Frankenbacher Straße in Neckargartach sowie Verkehrssicherung: SachstandsberichtDetails...
Gemeinderat 22. September 2011 Stadtbahn Nord, Gestaltungsplanung Allee: Genehmigung der Planung und der Kosten (Antrag der FDP vom 20. Juli 2011, Antrag der SPD und der GRÜNEN vom 27. Juli 2011 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Bau- und Umweltausschuss 13. September 2011 Sanierung Altstadt West I; Umgestaltung Untere Neckarstraße: Erhöhung der Gesamtkosten, überplanmäßige Mittelbereitstellung sowie Vergabe der Bauleistungen für den 2. BauabschnittDetails...
Sozialausschuss 11. Juli 2011 Leistungen der Hilfe zur Pflege sowie Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII in Heilbronn: Entwicklung im Zeitraum 2006 – 2010Details...
Gemeinderat 31. März 2011 Umbau und Renovierung des Gebäudes Frankfurter Straße 73 (ehemaliges Landwirtschaftsamt): Entwurfsplanung und Kostenberechnung sowie überplanmäßige MittelbereitstellungDetails...
Gemeinderat 31. März 2011 Kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals: Festsetzung des Zinssatzes für das Haushaltsjahr 2012 sowie der BerechnungsmethodeDetails...
Bau- und Umweltausschuss 22. März 2011 Haushaltskonsolidierung: a) Reduzierung in der Unterhaltung der städtischen Grüninseln b) Abschaffung des Schließdienstes auf Spiel- und Bolzplätzen sowie Vergabe der Reinigung der AnlagenDetails...
Bau- und Umweltausschuss 22. März 2011 Ausbau Paul-Göbel-Straße/Verbreiterung Paul-Göbel-Brücke: Aufhebung eines Sperrvermerks sowie überplan- und außerplanmäßige MittelbereitstellungDetails...
Bau- und Umweltausschuss 22. März 2011 Umbau und Renovierung des Gebäudes Frankfurter Straße 73 (ehemaliges Landwirtschaftsamt): Entwurfsplanung und Kostenberechnung sowie überplanmäßige MittelbereitstellungDetails...
Bau- und Umweltausschuss 22. März 2011 Integrierte Leitstelle für Feuerwehr und Rettungsdienste für den Stadt- und Landkreis Heilbronn: a) Aufhebung eines Sperrvermerks sowie überplan- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung b) Vergabe des EinsatzleitsystemsDetails...
Sozialausschuss 14. März 2011 Wohnwagen für Wohnungslose: Bericht über das Projekt der Aufbaugilde und das Tübinger Modell sowie allgemeiner Sachstandsbericht (Antrag der CDU-Fraktion vom 22. November 2010)Details...
Gemeinderat 17. Februar 2011 Änderung der Erschließungsbeitragssatzung (Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 1. Februar 2011, Antrag PRO Heilbronn vom 3. Februar 2011 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Wirtschaftsausschuss 09. Februar 2011 Neubaugebiet Seelesberg: Verwertung der Wohnbaugrundstücke Flurstück Nrn. 12090 – 12093, 12095, 12097 mit 12104 sowie 12099 – 12103, Eberhard-Gmelin-StraßeDetails...
Gemeinderat 09. Dezember 2010 Ganztagsschulen in Heilbronn: Information über den aktuellen Ausbaustand und die finanziellen und personellen Auswirkungen sowie Genehmigung modifizierter Regelungen der FinanzierungsvereinbarungDetails...
Gemeinderat 18. November 2010 Klimaschutzkonzept für die Stadt Heilbronn: Umsetzung von Maßnahmen (Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, FDP, GRÜNE, FWV und LINKE vom 27. September 2010 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Gemeinderat 14. Oktober 2010 Schutz erhaltenswerter Bauten in Heilbronn (Antrag der SPD vom 4. März und 22. Juni 2010, Antrag der GRÜNEN vom 22. März und 21. Juni 2010 sowie Antrag PRO Heilbronn vom 24. Juni 2010)Details...
Gemeinderat 14. Oktober 2010 Private Anmietung von Räumlichkeiten in den Jugendtreffs, Jugendhäusern sowie Familienzentren für Jung und Alt von Jugendlichen ab 18 Jahren: Antrag des Jugendgemeinderats vom 20. Juli 2010 und Stellungnahme der VerwaltungDetails...
Gemeinderat 22. Juli 2010 Jahresabschluss 2009 und Gesellschafterversammlung der a) SLK-Kliniken GmbH sowie der Regionale Gesundheitsholding Heilbronn-Franken GmbH b) Stadtsiedlung Heilbronn GmbH c) Stadtwerke Heilbronn GmbH sowie der Heilbronner Versorgungs GmbHDetails...
Gemeinderat 22. Juli 2010 Klimaschutzkonzept für die Stadt Heilbronn: Umsetzung von Maßnahmen (Interfraktioneller Antrag von CDU, SPD und GRÜNEN vom 18./25. September 2007 und von SPD, FDP, GRÜNEN, FWV und LINKE vom 4. Februar 2010, Antrag der SPD-Fraktion vom 26. April 2010, Antrag der FWV-Fraktion vom 13. Juli 2010 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Gemeinderat 22. Juli 2010 Haus der Stadtgeschichte: Annahme einer Spende, Namensgebung, Planung und Baudurchführung sowie außerplanmäßige MittelbereitstellungDetails...
Gemeinderat 22. Juli 2010 Plangebiet „Neckarvorstadt“: a) Künftige Namensgebung b) Städtebaulicher Rahmenplan sowie Fortschreibung des Flächennutzungsplans für das Teilgebiet „Neckarvorstadt“: Zustimmung zum Konzept und Bebauungsplan 19/10 Heilbronn, „Neckarvorstadt“: AufstellungsbeschlussDetails...
Wirtschaftsausschuss 14. Juli 2010 experimenta: Ablösung von Stellplätzen sowie außerplanmäßige MittelbereitstellungDetails...
Gemeinderat 12. Mai 2010 Brandschutzmaßnahmen für Schulen, Versammlungsstätten, Kindergärten/-tagesstätten und sonstige öffentliche Gebäude: Sachstandsbericht sowie Entwurfsplanung und BaudurchführungDetails...
Gemeinderat 15. Dezember 2009 Festsetzung der Betreuungsentgelte für Kinder in Tageseinrichtungen (Antrag der Verwaltung, gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FDP und GRÜNE vom 19. Oktober 2009 sowie weiterer Antrag der FDP-Fraktion vom 19. Oktober 2009)Details...
Gemeinderat 15. Dezember 2009 Standortuntersuchung Bereich Hohlstraße und städtebaulicher Rahmenplan für Böckingen (Antrag GRÜNE vom 10. November 2009, unterstützt von SPD und PRO Heilbronn sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Gemeinderat 15. Dezember 2009 Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans sowie Änderung der Stellenübersichten des Theaters und der EntsorgungsbetriebeDetails...
Gemeinderat 16. November 2009 Stellungnahme des Gemeinderats zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/2011 sowie zu den Wirtschaftsplänen der Entsorgungsbetriebe und des Theaters für die Wirtschaftsjahre 2010/2011Details...
Gemeinderat 16. November 2009 Qualitätsoffensive Kindertageseinrichtungen: Genehmigung der Bedarfsplanung für die Jahre 2010 – 2011 (Antrag der Verwaltung) sowie Bericht über den Umsetzungsstand und über weitere Maßnahmen (Antrag der SPD-Fraktion vom 16. Juli 2009 und Antrag der FDP-Fraktion vom 30. September 2009)Details...
Gemeinderat 16. November 2009 Abwassergebühren 2010: Genehmigung der Kalkulationsgrundlagen und Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) sowie Neuberechnung des Beitragssatzes für die Erhebung des AbwasserbeitragsDetails...
Bau- und Umweltausschuss 10. November 2009 experimenta a) Erhöhung des Gesamthonorars für die Planung der technischen Ausrüstung aa) im Bereich Heizungs-, Lüftungs- und Sanitäranlagen bb) im Bereich Elektrotechnik einschließlich Aufzüge b) Genehmigung einer Mittelbereitstellung c) Biergarten: Genehmigung des Entwurfs und der Kosten sowie MittelbereitstellungDetails...
Jugendhilfeausschuss 19. Oktober 2009 Verpflichtung der sonstigen stimmberechtigten und beratenden Mitglieder sowie deren Stellvertreterinnen und StellvertreterDetails...
Gemeinderat 15. Oktober 2009 Einbringung Doppelhaushalt 2010/2011 Haushaltssatzung und Haushaltsplan Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans sowie Änderung der Stellenübersichten des Theaters und der Entsorgungsbetriebe Wirtschaftsplan des Theaters Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Finanzplanung 2009 – 2014 -Details...
Verwaltungsausschuss 05. Oktober 2009 Umsetzung des Konzepts zum stufenweisen Ausbau der Kleinkindbetreuung: Sachstandsbericht zum Projekt der Kath. Kirchengemeinde St. Augustinus (Antrag der SPD-Fraktion vom 19. August 2009) sowie Gewährung eines weiteren Investitionszuschusses (Antrag der Verwaltung)Details...
Gemeinderat 01. Oktober 2009 Erschließung Zukunftspark Wohlgelegen: Genehmigung der Planung und der Kosten sowie der MittelbereitstellungDetails...
Integrationsbeirat 24. September 2009 Vorstellung des Familienzentrums Olgakrippe sowie Information über geplante Angebote und Projekte durch Frau Bucefari, Kindertagheim Olgakrippe - FamilienzentrumDetails...
Bau- und Umweltausschuss 22. September 2009 Mönchsee-Gymnasium, Aufstockung Südflügel: Genehmigung der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung sowie der MittelbereitstellungDetails...
Bau- und Umweltausschuss 22. September 2009 Postpassage; Schließung und Rückbau sowie Neubau der Wartehallen und einer WC-Anlage: Erhöhung der GesamtkostenDetails...
Gemeinderat 25. Juni 2009 Integrierte Leitstelle für Feuerwehr und Rettungsdienste für den Stadt- und Landkreis Heilbronn: Information über das Ergebnis der Mehrfachbeauftragung, Genehmigung der Weiterplanung sowie Vergabe der PlanungsleistungDetails...
Bau- und Umweltausschuss 16. Juni 2009 Ausbau der Betreuungsplätze für Kleinkinder im Rahmen des Bundesinvestitionsprogramms: Genehmigung der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung sowie der Mittelbereitstellung a) für die Erweiterung Kindergarten Helmholtzstraße 49 b) für die Erweiterung Kindergarten Herbert-Hoover-Straße 1Details...
Bau- und Umweltausschuss 16. Juni 2009 Sanierungsgebiet Klosterhof; Oberflächengestaltung in der Allee im Zuge der Schließung Postpassage: Genehmigung der Planung und der Gesamtkosten sowie der MittelbereitstellungDetails...
Gemeinderat 30. April 2009 Erneute Ausweisung des Ortskerns Frankenbach als Sanierungsgebiet (Antrag der CDU-Fraktion vom 23. Januar 2009 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Gemeinderat 30. April 2009 Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats (Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 2. April/ 16. April 2009 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Gemeinderat 02. April 2009 Kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals: Festsetzung des Zinssatzes für das Haushaltsjahr 2010 sowie der BerechnungsmethodeDetails...
Gemeinderat 02. April 2009 Konzeption zur Altenhilfeplanung/Leitbild Ehrenamt (Antrag der CDU-Fraktion vom 17. Dezember 2008 sowie Anträge der SPD-Fraktion vom 17. März und 18. März 2009)Details...
Gemeinderat 02. April 2009 Bebauungsplan 19/7 Heilbronn, Wohlgelegen II: Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Gesamtkonzept sowie Erschließung Wohlgelegen II: Zustimmung zur Vergabe der Planung für die Gesamterschließung und Voraberschließung durch die StadtsiedlungDetails...
Gemeinderat 02. April 2009 Kommunale Bildungsplanung: Ausbau der Ganztagsbetreuung an Grund- und Hauptschulen sowie bauliche Veränderungen am Mönchsee-GymnasiumDetails...
Gemeinderat 02. April 2009 Generalsanierung Frankenstadion: Genehmigung der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung sowie der ArchitektenbeauftragungDetails...
Gemeinderat 02. April 2009 Stadtbahn Nord: Zustimmung zur Planung (Antrag der Verwaltung sowie Anträge der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion der Republikaner vom 3. März 2009, Antrag der FDP/Freie Wähler-Fraktion vom 4. März 2009 und Antrag der SPD-Fraktion vom 16. März 2009)Details...
Gemeinderat 02. April 2009 Schulzentrum Sontheim-Ost: Räumlichkeiten für eine Ganztagsbetreuung (Antrag der CDU-Fraktion vom 1. Oktober 2008 und der SPD-Fraktion vom 8. Oktober 2008 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Gemeinderat 02. April 2009 Postpassage: Schließung und Rückbau sowie Neubau der Buswartehalle und einer oberirdischen WC-AnlageDetails...
Gemeinderat 02. April 2009 Konjunkturprogramm 2009/2010 (Antrag der SPD-Fraktion vom 9. Dezember 2008 und der Fraktion der Grünen vom 15. Februar 2009 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Gemeinderat 05. März 2009 Einrichtung einer Stelle eines Stadtteilmanagers (Antrag der SPD-Fraktion vom 31. Juli 2008) sowie Citymanagement für den Einzelhandel in den Stadtteilen (Antrag der CDU-Fraktion vom 17. Dezember 2008)Details...
Verwaltungsausschuss 16. Februar 2009 Einrichtung einer Stelle eines Stadtteilmanagers (Antrag der SPD-Fraktion vom 31. Juli 2008) sowie Citymanagement für den Einzelhandel in den Stadtteilen (Antrag der CDU-Fraktion vom 17. Dezember 2008)Details...
Gemeinderat 05. Februar 2009 Kunsthalle an der Harmonie: Genehmigung des Kostenanschlags und des Baubeschlusses sowie der Vergabe der RohbauarbeitenDetails...
Gemeinderat 11. Dezember 2008 Wohnungsbauförderprogramm „Junge Familien“ (Anträge der CDU- und der SPD-Fraktion zum Haushalt 2008/2009 sowie Antrag der Verwaltung) und Aufhebung der ArbeitgeberdarlehensrichtlinienDetails...
Gemeinderat 20. November 2008 Umgestaltung Kiliansplatz: Genehmigung der Planung und der Kosten (Antrag der Verwaltung sowie Anträge der SPDFraktion vom 21. Oktober und vom 11. November 2008, der Fraktion der Republikaner vom 22. Oktober und vom 7. November 2008 sowie der Fraktion der GRÜNEN vom 11. November 2008)Details...
Gemeinderat 20. November 2008 Nordumfahrung Frankenbach/Neckargartach, 1. BA; Anschluss Wimpfener Straße (K 9560) an die Neckartalstraße (L 1100) einschließlich der Verbreiterung der K 9560: Genehmigung der erhöhten Gesamtkosten sowie Vergabe der Tief-/Straßenund BrückenbauarbeitenDetails...
Gemeinderat 23. Oktober 2008 Ausbau der schulischen Ganztagesbetreuung: 2. Zwischenbericht und Genehmigung der Befristung der Kooperationsstelle Bildung und Betreuung sowie der Einrichtung von Fachkraftstellen für den weiteren Ausbau der GanztagesbetreuungDetails...
Gemeinderat 23. Juli 2008 Bundesgartenschau 2019 und Folgenutzung FruchtschuppenAreal: Vorbereitung des städtebaulichen Ideenwettbewerbs Masterplan Neckarvorstadt (Antrag der Verwaltung sowie Antrag der Fraktion der CDU vom 1. Juli 2008 und Antrag der Fraktion der SPD vom 1. Juli 2008)Details...
Gemeinderat 23. Juli 2008 Stadtumbaugebiet Fruchtschuppen-Areal Erweiterung 2: Zustimmung zum städtebaulichen Entwicklungskonzept und Beschluss als Stadtumbaugebiet nach § 171b Baugesetzbuch sowie Sicherung von Durchführungsmaßnahmen nach § 171d Baugesetzbuch: SatzungsbeschlussDetails...
Gemeinderat 23. Juli 2008 Kunsthalle an der Harmonie: Genehmigung der Entwurfsplanung, der Kostenberechnung und der Weiterbeauftragung der Architektenleistungen sowie Genehmigung des Kooperationsvertrags Stadt Heilbronn-Kunstverein Heilbronn e. V., der Vereinbarung Stadt Heilbronn-Ernst Franz Vogelmann Stiftung und der Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen ZuwendungenDetails...
Gemeinderat 23. Juli 2008 Bildungs- und Betreuungsangebote in Kindertageseinrichtungen sowie an Schulen für das Kindergarten-/ Schuljahr 2008/2009: Genehmigung der BedarfsplanungDetails...
Bau- und Umweltausschuss 15. Juli 2008 Erweiterung Kindergarten Wartbergstraße 32: Genehmigung der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung sowie einer außerplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2009Details...
Bau- und Umweltausschuss 15. Juli 2008 Leinbachpark Neckargartach; Neubau Dorfplatz, Renaturierung Keidgraben, Wegebau- und Brückenbauarbeiten: Genehmigung der Erhöhung der Kostenberechnung bei der Teilmaßnahme „Dorfplatz am Leinbach“, einer weiteren überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2008 sowie der Vergabe von Garten- und LandschaftsbauarbeitenDetails...
Bau- und Umweltausschuss 15. Juli 2008 Neuanlage Jugendspielplatz Wertwiesen: Genehmigung der Entwurfsplanung und der Kosten sowie der Aufhebung des SperrvermerksDetails...
Gemeinderat 03. Juli 2008 Änderung der Allgemeinen Bestimmungen für die Überlassung und Benutzung der Schulräume, der Turn-, Sportund Mehrzweckhallen sowie der offenen Sportstätten der Stadt HeilbronnDetails...
Gemeinderat 03. Juli 2008 Integrationsbeirat: Genehmigung der Aufgaben und Ziele sowie Besetzung des GremiumsDetails...
Gemeinderat 03. Juli 2008 Klimaschutz in Heilbronn a) Erstellung eines städtischen Klimaschutzprogramms (Anträge der Fraktion der GRÜNEN vom 18. September 2007, der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion jeweils vom 25. September 2007 sowie Antrag der Verwaltung) b) Aufhebung des Sperrvermerks im Sammelnachweis 5000 und Bereitstellung von Haushaltsmitteln für ein KlimaschutzprogrammDetails...
Bau- und Umweltausschuss 24. Juni 2008 Neubau einer Fußgängerbrücke über den Wilhelmskanal: Genehmigung der Planung und der Kosten sowie der überplanmäßigen MittelbereitstellungDetails...
Bezirksbeirat Horkheim 20. Juni 2008 Kanalseitendammsanierung Neckar: Information durch das Amt für Neckarausbau Heidelberg, das Wasser- und Schifffahrtsamt Stuttgart sowie das Planungs- und Baurechtsamt (Antrag der SPD-Bezirksbeiratsfraktion vom 27. Januar 2008)Details...
Bau- und Umweltausschuss 27. Mai 2008 „experimenta“ Science Center Hagenbucher: Vergabe der Metall- und Glasfassadenarbeiten sowie VerblendmauerwerksarbeitenDetails...
Bau- und Umweltausschuss 27. Mai 2008 Geh- und Radwegenetz Wohlgelegen: Genehmigung der Konzeption, Aufhebung eines Sperrvermerks sowie Genehmigung einer außerplanmäßigen AusgabeDetails...
Gemeinderat 30. April 2008 Nordumfahrung von Frankenbach und Neckargartach, Bauabschnitt 1, Anschluss Wimpfener Straße (K 9560) an die Neckartalstraße (L 1100) einschließlich der Verbreiterung der K 9560: Genehmigung der Planungsänderung und der erhöhten Gesamtkosten sowie einer überplanmäßigen MittelbereitstellungDetails...
Gemeinderat 30. April 2008 „experimenta“ Science Center Hagenbucher: Genehmigung des Kostenanschlags, der Baudurchführung und einer überplanmäßigen Ausgabe sowie Vergabe der Rohbauarbeiten, der Haustechnischen Gewerke und weiterer ArchitektenleistungenDetails...
Gemeinderat 30. April 2008 Gestaltung Kiliansplatz: Genehmigung der weiteren Vorgehensweise (Antrag der SPD-Fraktion vom 31. März 2008, der Fraktion der Grünen und der Fraktion der Republikaner jeweils vom 1. April 2008 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Gemeinderat 30. April 2008 Aufwertung des Kongresszentrums Harmonie (Kongresshotel und Neugestaltung Stadtgarten) -Antrag der CDU-Fraktion vom 14. Februar und vom 17. Oktober 2007 sowie Antrag der SPD-Fraktion vom 22. April 2008-Details...
Verwaltungsausschuss 21. April 2008 Schulsozialarbeit an der Gustav-von-Schmoller-Schule und dem Technischen Schulzentrum: Gewährung eines Zuschusses an Caritas Heilbronn-Hohenlohe und Diakonische Jugendhilfe Region Heilbronn e. V. sowie Aufhebung eines SperrvermerksDetails...
Gemeinderat 03. April 2008 Kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals: Festsetzung des Zinssatzes für das Haushaltsjahr 2009 sowie der BerechnungsmethodeDetails...
Gemeinderat 03. April 2008 Radverkehrsplan 2008: Kenntnisnahme sowie Genehmigung des Programms „Fahrradfreundliches Heilbronn“Details...
Gemeinderat 28. Februar 2008 Verlängerung Saarlandstraße; Abschnitt von Römerstraße bis Saarbrückener Straße: Kenntnisnahme der Untersuchung für Tunnellösung, Lärmschutzgalerie und Troglösung sowie Genehmigung des weiteren VorgehensDetails...
Gemeinderat 28. Februar 2008 Stadtumbaugebiet Nördlich Koepffstraße: Zustimmung zum städtebaulichen Entwicklungskonzept und Festlegung als Stadtumbaugebiet nach § 171 b BauGB sowie Beschluss über die Satzung zur Sicherung von Durchführungsmaßnahmen nach § 171 d BauGBDetails...
Gemeinderat 31. Januar 2008 Erweiterung des Kindertagsheims Olgakrippe zur Fortentwicklung der Einrichtung in ein Kinder- und Familienzentrum (Early Excellence Center): Genehmigung der Maßnahme und der Finanzierung, der Namensgebung sowie außerplanmäßiger AusgabenDetails...
Gemeinderat 31. Januar 2008 Entwicklung von Wohnbauflächen in Heilbronn und Genehmigung einer Prioritätenliste (Anträge der SPDFraktion vom 18. Dezember 2006 und vom 10. Dezember 2007 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Wirtschaftsausschuss 23. Januar 2008 Ehemaliges RBS-Gelände westlich des Wilhelm-Kanals: Verkauf von Teilflächen der Flurstücke Nrn. 1/34 und 1/36, Erwerb von Teileigentum an Stellplätzen innerhalb des zu errichtenden Parkhauses sowie Genehmigung einer überplanmäßigen AusgabeDetails...
Gemeinderat 20. Dezember 2007 Kunsthalle an der Harmonie: Information über die planerische Untersuchung und die Kostenannahme sowie Vergabe der Vor- und EntwurfsplanungDetails...
Gemeinderat 18. Dezember 2007 Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans, Änderung der Stellenübersichten des Theaters und der Entsorgungsbetriebe sowie Verlängerung der WiederbesetzungssperreDetails...
Bau- und Umweltausschuss 11. Dezember 2007 Sanierung Nordstadt; Umgestaltung Dammstraße: Genehmigung der Gesamtkosten, der Planung für die Umgestaltung zwischen Paulinenstraße und Gartenstraße sowie der Auftragserweiterung für IngenieurleistungenDetails...
Gemeinderat 20. November 2007 Stellungnahme der Fraktionen zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2008/2009 sowie zu den Wirtschaftsplänen der Entsorgungsbetriebe und des Theaters für die Wirtschaftsjahre 2008/2009Details...
Gemeinderat 20. November 2007 Genehmigung der Überlassung von städtischen Grün- und Parkanlagen für Veranstaltungen sowie Erhebung von EntgeltenDetails...
Gemeinderat 20. November 2007 „experimenta“ Science-Center Hagenbucher: Genehmigung des erweiterten Raumprogramms, der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung sowie der Vergabe der ArchitektenleistungenDetails...
Gemeinderat 20. November 2007 Genehmigung der Entwurfsplanung und der Kostenschätzung für die Bereitstellung neuer Grabarten sowie Genehmigung der Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für das Bestattungswesen und der FriedhofssatzungDetails...
Gemeinderat 20. November 2007 Neubau einer Doppelturnhalle für die Wartbergschule: Genehmigung des Kostenanschlags und der Baudurchführung sowie der Erhöhung des Architektenhonorars und der Vergabe der RohbauarbeitenDetails...
Gemeinderat 20. November 2007 Genehmigung der Satzung zur Änderung der Betriebssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die BetriebsleitungDetails...
Gemeinderat 18. Oktober 2007 Einbringung Doppelhaushalt 2008/2009 Haushaltssatzung und Haushaltsplan Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans, Änderung der Stellenübersichten des Theaters und der Entsorgungsbetriebe sowie Verlängerung der Wiederbesetzungssperre Wirtschaftsplan des Theaters Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Finanzplanung 2007 – 2012 -Details...
Gemeinderat 18. Oktober 2007 Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung): Genehmigung der der Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2008 sowie der SatzungsänderungDetails...
Bezirksbeirat Biberach 05. Oktober 2007 Kreisstraße 9560 Biberach-Bonfeld (Anträge der SPD-Fraktion vom 26. Januar und 23. Juli 2007 auf Beratung sowie Resolutionsantrag der CDU-Fraktion vom 6. Juli 2007)Details...
Gemeinderat 27. September 2007 Integration in Heilbronn (Anträge der Fraktionen der Grünen vom 15. April 2007, der SPD vom 17. April 2007 und der FDP/Freie Wähler vom 19. April 2007, Prüfungsantrag der Republikaner vom 18. April 2007 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Gemeinderat 27. September 2007 Gebührenfreier Besuch der Kindergärten und Kindertageseinrichtungen in Heilbronn (Interfraktioneller Antrag der CDU, der SPD und der Grünen vom 28. Juni 2007, Antrag der Fraktion der Republikaner vom 12. Juli 2007 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Bau- und Umweltausschuss 18. September 2007 Technisches Schulzentrum an der Paulinenstraße (WilhelmMaybach- und Johann-Jakob-Widmann-Schule), 2. Bauabschnitt: Vergabe der Leistungen zur Erstellung der Rauchund Brandschutztüren sowie der Innen- und AußenfassadenDetails...
Gemeinderat 25. Juli 2007 Technisches Schulzentrum an der Paulinenstraße (Wilhelm-Maybach und Johann-Jakob-Widmann-Schule), 2. Bauabschnitt: Genehmigung der Erhöhung des Kostenrahmens, einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung sowie der Vergabe der ElektroinstallationsarbeitenDetails...
Gemeinderat 25. Juli 2007 Kommunale Bildungsplanung der Stadt Heilbronn: Information über die Strategie und Genehmigung der Bedarfsplanung der Bildungs- und Betreuungsangebote in Kindertageseinrichtungen sowie an Schulen für das Kindergarten-/Schuljahr 2007/2008Details...
Gemeinderat 25. Juli 2007 Maßnahmen zur Mängelbeseitigung in Folge der Brandverhütungsschauen: Kenntnisnahme über den Bearbeitungsstand und die Kostenentwicklung sowie Genehmigung der Entwurfsplanungen, der Kostenberechnungen und der Baudurchführung für 15 ProjekteDetails...
Wirtschaftsausschuss 18. Juli 2007 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Unterhaltung der Ufer im Hafen sowie Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Entwässerung der Lagerfläche am Schwergutumschlagplatz im OsthafenDetails...
Gemeinderat 28. Juni 2007 Änderung in der Besetzung des Verwaltungsrats der Kreissparkasse Heilbronn, der Verbandsversammlung des Zweckverbands Bodensee-Wasserversorgung, der Gesellschafterversammlung der Kommunalen Rechenzentrum BadenFranken GmbH sowie im Verwaltungsrat des Zweckverbands Kommunale Informationsverarbeitung Baden-FrankenDetails...
Bau- und Umweltausschuss 19. Juni 2007 Neckartalstraße (L 1100) - Anschluss Wimpfener Straße (K 9560) einschließlich Verbreiterung der K 9560: Genehmigung der Auftragserweiterung sowie der erhöhten Vergabesumme für IngenieurleistungenDetails...
Gemeinderat 16. Mai 2007 Umbau und Erweiterung Hagenbucher für den Betrieb eines Science-Centers: Genehmigung des Wettbewerbsergebnisses, der Vergabe der Vor- und Entwurfsplanung sowie einer überplanmäßigen AusgabeDetails...
Gemeinderat 16. Mai 2007 Saarlandstraße: Genehmigung der Entwurfsplanung und der Gesamtkosten für den Saarlandkreisel sowie Information über die Entwurfsplanung für den Ausbau und die Verlängerung der Saarlandstraße, der Konzeption zur Landschaftsgestaltung sowie der Kosten für die GesamtmaßnahmeDetails...
Wirtschaftsausschuss 09. Mai 2007 Sanierungsgebiet Südviertel: Information über die Umund Neugestaltung der bestehenden Spielplätze in der Uhlandstraße und Werderstraße sowie Genehmigung einer überplanmäßigen AusgabeDetails...
Bau- und Umweltausschuss 08. Mai 2007 Ortskernsanierung Biberach/Umgestaltung der Unterlandstraße: Genehmigung der Planung und der Kosten sowie einer außerplanmäßigen VerpflichtungsermächtigungDetails...
Gemeinderat 19. April 2007 Stadtumbaugebiet Fruchtschuppen-Areal: Zustimmung zum städtebaulichen Entwicklungskonzept und Beschluss als Stadtumbaugebiet nach § 171b Baugesetzbuch sowie Sicherung von Durchführungsmaßnahmen nach § 171d Baugesetzbuch: SatzungsbeschlussDetails...
Gemeinderat 22. März 2007 Kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals: Festsetzung des Zinssatzes für das Haushaltsjahr 2008 sowie der BerechnungsmethodeDetails...
Gemeinderat 22. März 2007 Sanierung Kernstadt Heilbronn; Umgestaltung Fußgängerzone Am Wollhaus: Genehmigung der Ausführungsplanung und der Kosten für die Fußgängerzone, des Entwurfskonzepts und der Kosten für den Neubau der Treppenanlage inkl. Ladengeschäft sowie Vorabgenehmigung eines Haushaltsrests und Genehmigung überplanmäßiger AusgabenDetails...
Gemeinderat 22. März 2007 Betreuungsentgelte in Tageseinrichtungen für Kinder (Antrag der SPD-Fraktion vom 17. November 2006 und vom 12. März 2007, Antrag der CDU-Fraktion vom 21. November 2006 und Antrag der Fraktion der Republikaner vom 23. November 2006 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Gemeinderat 15. Februar 2007 Neubau einer Doppelturnhalle für die Wartbergschule: Genehmigung der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung sowie einer außerplanmäßigen VerpflichtungsermächtigungDetails...
Bau- und Umweltausschuss 07. November 2006 Sanierung Kernstadt Heilbronn; Umgestaltung Lohtorstraße: Genehmigung der Kostenfortschreibung für den 1. Bauabschnitt sowie einer weiteren überplanmäßigen AusgabeDetails...
Bezirksbeirat Biberach 06. Oktober 2006 Verkehrs- und Parksituation in der Finkenbergstraße, Michael-Vehe-Straße, Bonfelder Straße sowie Weirachstraße, Unterlandstraße und Am Ratsplatz: ErörterungDetails...
Gemeinderat 05. Oktober 2006 Science-Center für Naturwissenschaft und Technik im Hagenbucher: Grundsatzbeschluss zur Errichtung, Genehmigung des Raumprogramms sowie der Beauftragung der Vorplanung im Rahmen eines begrenzten offenen WettbewerbsDetails...
Bau- und Umweltausschuss 26. September 2006 Bauliche Verbesserungen im Großen und im Kleinen Ratssaal des Rathauses: Genehmigung der Kostenberechnung und der Bauausführung sowie der überplanmäßigen Ausgaben und der außerplanmäßigen VerpflichtungsermächtigungDetails...
Gemeinderat 20. Juli 2006 Stadtumbaugebiet Sonnenbrunnen in Heilbronn-Böckingen: Zustimmung zum städtebaulichen Entwicklungskonzept und Beschluss als Stadtumbaugebiet nach § 171b BauGB sowie Sicherung von Durchführungsmaßnahmen nach § 171d BauGB: SatzungsbeschlussDetails...
Bau- und Umweltausschuss 11. Juli 2006 Sanierung Kernstadt Heilbronn; Umgestaltung der Lohtorstraße: Genehmigung der Vorplanung und der Kosten für den 1. Bauabschnitt sowie einer überplanmäßigen AusgabeDetails...
Gemeinderat 27. Juni 2006 Erweiterung und Sanierung der Turnhalle der Wartbergschule: Genehmigung des Raumprogramms und Beauftragung eines Architekturbüros (Antrag der FDP/Freie Wähler-Fraktion vom 17. Juni 2006 und der Fraktion der Republikaner vom 19. Juni 2006 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Bezirksbeirat Klingenberg 19. Juni 2006 Sanierung des Ortskerns: Vorstellung der Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen sowie der Gespräche aus den ArbeitskreisenDetails...
Bau- und Umweltausschuss 09. Mai 2006 Erfahrungsbericht über die Parkierungskonzeption in der Nordstadt sowie Erweiterung der Bewohnerparkzone in der BahnhofsvorstadtDetails...
Gemeinderat 30. März 2006 Kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals: Festsetzung des Zinssatzes für das Haushaltsjahr 2007 sowie der BerechnungsmethodeDetails...
Gemeinderat 30. März 2006 Rechnungsabschluss 2005: Bildung von Haushaltsresten, Behandlung der Rücklagen sowie über- und außerplanmäßige MittelbewilligungenDetails...
Gemeinderat 30. März 2006 Genehmigung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen zur amtlichen Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs sowie für die Zulassung und Überwachung von Fleisch und Geflügelfleisch verarbeitenden Betrieben nach EG-RechtDetails...
Gemeinderat 23. Februar 2006 Deponie Vogelsang: Genehmigung der Planung des Deponieausbaus Nord sowie Genehmigung der Gesamtkosten und der Vergabe für den Bauabschnitt 1aDetails...
Gemeinderat 23. Februar 2006 Stadtentwicklungsplan Heilbronn 2020: Entscheidung über die Leitprojekte, Leitsätze, Leitbilder und Ziele sowie Information über die MaßnahmenDetails...
Gemeinderat 30. Januar 2006 Bebauungsplan 46/15 Heilbronn-Sontheim, Klingenäcker: Zustimmung zum Konzept (Antrag der CDU-Fraktion vom 20. und 22. November 2005 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Gemeinderat 30. Januar 2006 Überleitung des Altneckars in das Eigentum der Stadt (Antrag der CDU-Fraktion vom 14. Januar und vom 22. November 2005 sowie Prüfungsantrag der FDP/Freie Wähler-Fraktion vom 20. Mai 2005)Details...
Gemeinderat 21. Dezember 2005 Fußgängerunterführungen Allee/Harmonie und Allee/Postpassage: Weiteres Vorgehen (Antrag der CDU-Fraktion, Antrag der SPD-Fraktion und Antrag der Fraktion der Grünen jeweils zum Haushalt 2006/2007 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Gemeinderat 21. Dezember 2005 Stadtentwicklungsplan Heilbronn 2020: Entscheidung über die Leitprojekte, Leitsätze, Leitbilder und Ziele sowie Information über die MaßnahmenDetails...
Gemeinderat 19. Dezember 2005 Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans, Änderung der Stellen übersichten des Theaters und der Entsorgungs betriebe sowie Verlängerung der Wiederbe setzungssperreDetails...
Gemeinderat 22. November 2005 Personalausgaben im Haushaltsjahr 2005: Aufhebung des Sperrvermerks zur Deckung der globalen Minderausgabe sowie Genehmigung einer überplanmäßigen AusgabeDetails...
Gemeinderat 22. November 2005 Genehmigung der Satzungen zur Änderung der Gebührensatzung für das Bestattungswesen sowie der Friedhofssatzung (Antrag der Verwaltung und Antrag der CDU-Fraktion vom 11. Oktober 2005 sowie Anträge der Fraktion der Republikaner vom 11. Oktober und 27. Oktober 2005)Details...
Gemeinderat 22. November 2005 Stellungnahme der Fraktionen zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2006/2007 sowie zu den Wirtschaftsplänen der Entsorgungsbetriebe und des Theaters für die Wirtschaftsjahre 2006/2007Details...
Bezirksbeirat Klingenberg 21. November 2005 Rühlingshäuser Straße: Anlegen eines Fußgängerüberwegs im Bereich Einmündung Wittumhalde sowie weitere Ausweisung als Spielstraße (Antrag des Bezirksbeirats)Details...
Verwaltungsausschuss 07. November 2005 Turn- und Sportgemeinschaft 1845 Heilbronn e. V.; Sportzentrum Hofwiesen: Gewährung eines Investitions kostenzuschusses a) für eine Schallschutzwand b) für die Erneuerung der Heizkesselanlage sowie den Neubau einer Gymnastikhalle mit UmkleideräumenDetails...
Verwaltungsausschuss 07. November 2005 Zuschussgewährung an das Diakonische Werk Heilbronn a) für die Umstrukturierung der Angebote integrativer Jugendarbeit in Böckingen Nord sowie für die Schul sozialarbeit und die Hausaufgaben-, Sprach- und Lernhilfen an der Elly-Heuss-Knapp-Grund- und Hauptschule b) für die Förderung der Schulsozialarbeit an der Albrecht Dürer-Schule ab 2006 sowie Entscheidung über die Gesamtzuschusshöhe für diese Schule, für die Wilhelm Hauff-Schule und für die Elly-Heuss-Knapp-Grund- und HauptschuleDetails...
Gemeinderat 13. Oktober 2005 Einbringung Doppelhaushalt 2006/2007 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans sowie Änderung der Stellenübersichten des Theaters und der Entsorgungsbetriebe sowie Verlängerung der Wiederbesetzungssperre Drucks. - Wirtschaftsplan des Theaters - Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe - Finanzplanung 2005 – 2010Details...
Gemeinderat 13. Oktober 2005 Bebauungsplan 12/14 Heilbronn Flst. 3769 Jägerhausstraße: Aufstellungsbeschluss und Veränderungssperre für das Gebiet Flst. 3769 Jägerhausstraße: Satzungsbeschluss (Antrag der SPD-Fraktion vom 7. Juni 2005) sowie Bebauungsplan 12/14 Heilbronn Südlich Jägerhausstraße: Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Konzept (Antrag der Verwaltung)Details...
Gemeinderat 13. Oktober 2005 Genehmigung der Satzungen zur Änderung der Gebührensatzung für das Bestattungswesen sowie der FriedhofssatzungDetails...
Bau- und Umweltausschuss 04. Oktober 2005 Fenstersanierung Rathaus: Genehmigung der Entwurfsplanung, der Kostenberechnung und einer außerplanmäßigen Ausgabe sowie Beauftragung der Verwaltung mit der weiteren DurchführungDetails...
Gemeinderat 21. Juli 2005 Jahresabschlüsse 2004 - der SLK-Kliniken Heilbronn GmbH - der Katharinenstift Heilbronn gGmbH - der Heilbronn Marketing GmbH - der Stadtwerke Heilbronn GmbH sowie der Heilbronner Versorgungs GmbHDetails...
Gemeinderat 21. Juli 2005 Technisches Schulzentrum an der Paulinenstraße (Wilhelm-Maybach- und Johann-Jakob-WidmannSchule) a) Umbau der freiwerdenden Fachräume und Werkstätten der Berufsfelder Nahrung und Gesundheit sowie Sanierung dieser Bereiche unter Beachtung der brandschutztechnischen Erfordernisse: Genehmigung des Kostenanschlags für den 1. Bauabschnitt und der Durchführung des Projekts b) Bedarfsgerechte Erweiterung des Schulzentrums durch Räume für die Ganztagesbetreuung: Genehmigung der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung für den 2. Bauabschnitt und der vorgezogenen Maßnahmen für den 3. Bauabschnitt sowie Beauftragung der Verwaltung mit der weiteren PlanungDetails...
Gemeinderat 07. Juli 2005 Genehmigung der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung sowie Beauftragung der Verwaltung mit der weiteren Planung für die Einrichtung von Ganz tagesangeboten a) an der Rosenauschule b) an der Gerhart-Hauptmann-Schule c) am Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium d) am Theodor-Heuss- und Mönchseegymnasium in der Alten Kelter verbunden mit der Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe und einer außer planmäßigen VerpflichtungsermächtigungDetails...
Gemeinderat 07. Juli 2005 Städtische Musikschule: Abschluss einer Zielvereinbarung sowie Neufassung der Schulordnung und der SchulgeldordnungDetails...
Gemeinderat 07. Juli 2005 Genehmigung der Bedarfsplanung der Regelbetreuungsangebote für Kinder von 0 bis 13 Jahren für das Kindergarten-/Schuljahr 2005/2006 im Rahmen der städtischen Jugendhilfeplanung sowie der bedarfsgerechten Anpassung der Plätze in Tageseinrichtungen und in der TagespflegeDetails...
Gemeinderat 09. Juni 2005 Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe in die Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II): Sachstandsbericht sowie Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben zur Finanzierung der Leistungen der Grundsicherung für ArbeitssuchendeDetails...
Gemeinderat 09. Juni 2005 Schließung des Recyclinghofs Neckargartach (Antrag der Verwaltung und Antrag der Stadträte Selz und Burkhardt vom 21. Februar 2005 sowie Antrag der Fraktion der Republikaner vom 10. Mai 2005)Details...
Bau- und Umweltausschuss 07. Juni 2005 Verlängerung Saarlandstraße: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung sowie Vergabe weiterer IngenieurleistungenDetails...
Betriebsausschuss Theater 30. Mai 2005 Bericht über die Entwicklung des Geschäftsverlaufs bis zum I. Quartal 2005 sowie Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 1.3310.715000 –Zuschüsse Theater-Details...
Verwaltungs- und Kulturausschuss 30. Mai 2005 Botanischer Obstgarten: Information über den Projektantrag und die Vorhabensbeschreibung im Sinne des Modellvorhabens „Nachhaltige Stadtparks“ sowie Genehmigung eines Investitions- und eines BetriebskostenzuschussesDetails...
Gemeinderat 04. Mai 2005 Neuorganisation der Gremien- und Verwaltungsstruktur a) Neuabgrenzung der Geschäftskreise der Beige ordneten b) Auflösung des Betriebsausschusses Theater und des Verwaltungs- und Kulturausschusses, Neu bildung des Verwaltungsausschusses und eines beratenden Kulturausschusses sowie Änderung der Betriebssatzung für das Theater c) Änderung der HauptsatzungDetails...
Gemeinderat 04. Mai 2005 Umbau, Sanierung und Erweiterung des Technischen Schulzentrums an der Paulinenstraße (Wilhelm-Maybachund Johann-Jakob-Widmann-Schule); 1. Bauabschnitt: Genehmigung der Entwurfsplanung, der Kostenberechnung, einer überplanmäßigen Ausgabe sowie einer überplanmäßigen VerpflichtungsermächtigungDetails...
Gemeinderat 04. Mai 2005 Erhöhung des Jugendförderbeitrags für Sportvereine und Änderung der Richtlinien der Stadt Heilbronn zur Förderung der Sportvereine sowie der Hobby- und Freizeitvereine (Antrag der Verwaltung, Antrag der CDU-Fraktion vom 4. Januar 2005 und der SPD-Fraktion vom 14. Januar 2005 sowie Anträge der FDP/Freie WählerFraktion, der Fraktion der Grünen und der Fraktion der Republikaner vom 25. April 2005)Details...
Gemeinderat 04. Mai 2005 Planfeststellungsverfahren zum Bau des Hochwasserrückhaltebeckens Grundelbach in Biberach: Kenntnisnahme der Planung sowie Genehmigung der Stellungnahme der StadtDetails...
Bau- und Umweltausschuss 26. April 2005 Luftreinhaltung in Heilbronn sowie Umgebungslärmrichtlinie: Sachstandsbericht (Anträge der Fraktion der Republikaner vom 17. März und 6. April 2005, Antrag der SPD-Fraktion vom 23. März 2005, gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion der Grünen vom 10. April 2005 sowie Antrag von Frau Stadträtin Drauz-Oertel vom 31. März 2005)Details...
Bau- und Umweltausschuss 26. April 2005 Baugebiet Schlüsseläcker: Genehmigung des Entwurfs des Spielplatz- und Grünflächenkonzepts sowie der KostenberechnungDetails...
Bau- und Umweltausschuss 26. April 2005 Neuanlage eines Allwetterplatzes in den Außenanlagen der Staufenbergschule in Sontheim: Genehmigung der Entwurfsplanung, der Kostenberechnung, der Weiterbeauftragung der Landschaftsarchitekten, der Baudurchführung sowie einer überplanmäßigen AusgabeDetails...
Bau- und Umweltausschuss 26. April 2005 Sanierungsgebiet Nordstadt: Information über die Parkierungskonzeption, Einrichtung von Bewohnerparkzonen sowie Genehmigung einer außerplanmäßigen AusgabeDetails...
Bezirksbeirat Biberach 15. April 2005 Südwestdeutsche Salzwerke AG: Aktuelle Information sowie Blick in die ZukunftDetails...
Gemeinderat 03. März 2005 Kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals: Festsetzung des Zinssatzes für das Haushaltsjahr 2006 sowie der BerechnungsmethodeDetails...
Gemeinderat 16. Dezember 2004 Einrichtung von Ganztagesangeboten an Grundund Realschulen (Antrag der CDU-Fraktion vom 1. Oktober 2004 sowie Antrag der SPD-Fraktion vom 14. Oktober 2004)Details...
Bau- und Umweltausschuss 09. November 2004 Parkierungskonzeption Bahnhofsvorstadt: Information sowie Erteilung des Einvernehmens zur Einrichtung von BewohnerparkvorrechtenDetails...
Jugendhilfeausschuss 11. Oktober 2004 Verpflichtung der sonstigen stimmberechtigten und beratenden Mitglieder sowie deren Stellvertreterinnen und StellvertreterDetails...
Gemeinderat 29. September 2004 Bericht über das städtische Wohnungsbauförderprogramm „Junge Familien“ sowie Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Weiterführung des ProgrammsDetails...
Gemeinderat 29. September 2004 Deponie Vogelsang: Genehmigung des weiteren Ausbaus sowie des Abschlusses von VerträgenDetails...
Gemeinderat 22. Juli 2004 Jahresabschlüsse 2003 und Gesellschafterversammlungen a) der Katharinenstift Heilbronn gGmbH b) der SLK Kliniken Heilbronn GmbH sowie überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Verlustabdeckung für den Standort Am Gesundbrunnen c) der Stadtwerke Heilbronn GmbH und der Heilbronner Versorgungs GmbH d) der Heilbronn Marketing GmbHDetails...
Gemeinderat 13. Mai 2004 Festsetzung der Betreuungsentgelte und des Essensentgelts in Kindergartengruppen mit einer täglichen Öffnungszeit von mehr als sechs Stunden sowie bei Aufnahme von Zweijährigen in KindergärtenDetails...
Gemeinderat 18. März 2004 Kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals: Festsetzung des Zinssatzes für das Haushaltsjahr 2005 sowie der BerechnungsmethodeDetails...
Gemeinderat 18. März 2004 Bebauungsplan 01B/27 Heilbronn Südlich Metzgergasse II: Aufstellungsbeschluss sowie Mehrfachbeauftragung zur äußeren Gestaltung des ECE-Centers: Information über den AusschreibungstextDetails...
Gemeinderat 18. März 2004 Feststellung des Jahresabschlusses 2002 und Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Theater sowie überplanmäßige Mittelbereitstellung zur VerlustabdeckungDetails...
Gemeinderat 16. Dezember 2003 Fortführung der drei psychosozialen Beratungs- und ambulanten Behandlungsstellen für Suchtkranke und Suchtgefährdete sowie des Kontaktladens in Heilbronn in den Jahren 2004 und 2005Details...
Gemeinderat 16. Dezember 2003 Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans für die Jahre 2004/2005 sowie der Stellenübersichten des Theaters und der Entsorgungsbetriebe für die Wirtschaftsjahre 2004/2005Details...
Gemeinderat 16. Dezember 2003 Doppelhaushalt 2004/2005 sowie Wirtschaftsplan 2004/2005 des Theaters: Erledigung von Anträgen aus der Mitte des GemeinderatsDetails...
Gemeinderat 19. November 2003 Verbindung Hafen-/Albertistraße: Genehmigung der Erhöhung der Gesamtkosten sowie der Auftragssumme für die EntwässerungDetails...
Gemeinderat 19. November 2003 Parken in der Innenstadt: Bericht über die Auswirkungen des 5-Cent-Kurzparktarifs und Änderung der Parkgebührenordnung sowie Einführung einer City-Card (Prüfungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2002/2003 vom 19. November 2001, Antrag der CDU- Fraktion und der FDP-Fraktion vom 16. September 2003 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Gemeinderat 19. November 2003 Stellungnahme des Gemeinderats zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2004/2005 sowie zu den Wirtschaftsplänen der Entsorgungsbetriebe und des Theaters für die Wirtschaftsjahre 2004/2005Details...
Gemeinderat 09. Oktober 2003 Einbringung Doppelhaushalt 2004/2005 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan - Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans sowie Änderung der Stellenübersichten des Theaters und der Entsorgungsbetriebe - Wirtschaftsplan des Theaters - Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe - Finanzplanung 2003 - 2007Details...
Gemeinderat 17. September 2003 Modernisierung/Erneuerung der Schlammbehandlung: Genehmigung der Entwurfsplanung und der Gesamtkosten für den Bauabschnitt 1 sowie der Vergabe von IngenieurleistungenDetails...
Gemeinderat 23. Juli 2003 Verbindung Hafen/Albertistraße, 1. Bauabschnitt, Karl-Wüst-Straße bis Thomaswert: Erhöhung der Vergabesumme für Tief- und Straßenbauarbeiten sowie Brückenbauarbeiten einschließlich StützwändenDetails...
Gemeinderat 23. Juli 2003 Neubildung von Ausschüssen des Gemeinderats sowie von Beiräten (Antrag der SPD-Fraktion vom 10. Juli 2003)Details...
Gemeinderat 23. Juli 2003 Sparmaßnahmen im Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Privatisierungsmöglichkeiten des KrematoriumsDetails...
Gemeinderat 23. Juli 2003 Öffnungszeiten im Freibad Kirchhausen: Änderung des gefassten Beschlusses vom 10. April 2003 (Anträge der CDU-Fraktion vom 23. Juni 2003, der SPD-Fraktion vom 27. Juni 2003 und der Fraktion der Republikaner vom 22. Juni 2003 sowie modifizierter Antrag der Verwaltung)Details...
Gemeinderat 23. Juli 2003 Erweiterung Paul-Meyle-Schule und Schulkindergarten sowie Umgestaltung der Außenanlagen: Genehmigung der Entwurfsplanung, der Kostenberechnung, der Beauftragung von Architekten und Sonderfachleuten sowie der BaudurchführungDetails...
Gemeinderat 27. Juni 2003 Änderung der Allgemeinen Bestimmungen für die Benutzung der Schulräume, der Turn-, Sport- und Mehrzweckhallen und der offenen Sportstätten der Stadt Heilbronn einschließlich Entgelterhöhung sowie Festsetzung einer Eigenbeteiligung an den Mietkosten für förderfähige VereineDetails...
Gemeinderat 22. Mai 2003 Verbindung Hafen-/Albertistraße: a) Erhöhung der Gesamtkosten sowie der Auftragssumme für die Entwässerung b) 2. BA Thomaswert bis Theresienstraße: Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten c) 1. BA Karl-Wüst-Straße bis Thomaswert: Erhöhung der Vergabesumme für Tief- und Straßenbauarbeiten sowie Brückenbauarbeiten einschließlich StützwändenDetails...
Gemeinderat 10. April 2003 Kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals: Festsetzung des Zinssatzes für das Haushaltsjahr 2004 sowie der BerechnungsmethodeDetails...
Gemeinderat 10. April 2003 Verbindung Fügerstraße zwischen Weipert- und Kalistraße (1. Bauabschnitt): Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung sowie Vergabe der Brücken-, Tief- und StraßenbauarbeitenDetails...
Gemeinderat 27. Februar 2003 Flächennutzungsplan der Stadt Heilbronn, Fortschreibung für das Teilgebiet Südlich Fügerstraße: Feststellungsbeschluss sowie Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften 09B/13 Heilbronn Südlich Fügerstraße: SatzungsbeschlussDetails...
Gemeinderat 19. Dezember 2002 Sanierung Industriegebiet am Neckar; Areal Wohlgelegen: Verlängerung des Vertrags mit dem Sanierungsträger sowie Zustimmung zur Verlängerung der FinanzierungsrahmenvereinbarungDetails...
Gemeinderat 05. Dezember 2002 Entwicklung des Landerer-Areals: a) Vorstellung der Entwürfe des Architekturbüros gmp (Gerkan, Marg und Partner), Hamburg sowie der ECE Projektmanagement GmbH, Hamburg b) Sachstandsbericht und Beurteilung der Entwürfe ECE und gmpDetails...
Gemeinderat 05. Dezember 2002 Bebauungsplan 21/8 Heilbronn Untere Viehweide II: Aufstellungsbeschluss sowie Aufhebung des Einleitungsbeschlusses über vorbereitende UntersuchungenDetails...
Gemeinderat 10. Oktober 2002 Rückbau Schlachthof Heilbronn: Genehmigung der Erhöhung der Gesamtaufwendungen und der Vergabesumme sowie einer überplanmäßigen AusgabeDetails...
Gemeinderat 24. Juli 2002 Benennung des Gebiets nordwestlich des Europaplatzes sowie Benennung von Straßen in diesem GebietDetails...
Gemeinderat 24. Juli 2002 Erneuerung der Obermaschinerie beim Stadttheater: Genehmigung der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung sowie der BaudurchführungDetails...
Gemeinderat 24. Juli 2002 „Benennung von Straßen, Plätzen und Brücken im Stadtgebiet sowie Benennung von Stadtbahnhaltestellen“ u n dDetails...
Gemeinderat 11. Juli 2002 Entwicklung in der Kernstadt-Süd: Sachstandsbericht und Umgestaltung der Wilhelmstraße (Antrag der SPD-Fraktion vom 9. März 2002, Antrag der CDUFraktion vom 15. April 2002 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Gemeinderat 11. Juli 2002 Städtische Musikschule Heilbronn: Neufassung der Schulgeldordnung zum 1. Oktober 2002 sowie Sachstandsbericht zur Zielvereinbarung 2001 bis 2004Details...
Gemeinderat 11. Juli 2002 Flächennutzungsplan der Stadt Heilbronn, Fortschreibung für das Teilgebiet Maihalde II: Feststellungsbeschluss sowie Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften 102/9 Heilbronn-Frankenbach Maihalde II: SatzungsbeschlussDetails...
Gemeinderat 11. Juli 2002 Änderung der Parkgebührenordnung/Attraktivierung des Parkens in der Innenstadt (Anträge der CDU-Fraktion zum Haushalt 2002/2003 und Prüfungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2002/2003 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Gemeinderat 02. Mai 2002 Erweiterung und Modernisierung der Eissporthalle an der Mannheimer Straße: Genehmigung der Erhöhung des Gesamtkostenrahmens sowie einer außerplanmäßigen VerpflichtungsermächtigungDetails...
Gemeinderat 05. März 2002 Sanierung Kernstadt Heilbronn; Umgestaltung der Fußgängerbereiche Fleiner Straße Süd sowie Kilian- und Klarastraße: Vergabe der Tief- und StraßenbauarbeitenDetails...
Gemeinderat 05. März 2002 Kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals: Festsetzung des Zinssatzes für das Haushaltsjahr 2003 sowie der BerechnungsmethodeDetails...
Gemeinderat 07. Februar 2002 Verwendung der Erlöse aus dem Verkauf der Beteiligung an der ZEAG Zementwerk Lauffen Elektrizitätswerk Heilbronn AG (Antrag der CDUund FDP-Fraktion vom 2. Mai 2001, Antrag der SPD-Fraktion vom 2. Oktober 2001 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Gemeinderat 07. Februar 2002 Konzept zur Einführung von Bezirksbeiräten in den Stadtteilen Böckingen, Sontheim, Neckargartach und der Kernstadt (Antrag der SPDFraktion vom 23. April 2001) sowie Darstellung möglicher Stadtteilvertretungen in Heilbronn (Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 30. April 2001)Details...
Gemeinderat 24. Januar 2002 Ersatzstandort für den Jugendtreff auf Zeit in Sontheim-Ost (Antrag der CDU-Fraktion vom 13. Juni 2001, Antrag der SPD-Fraktion vom 15. Juni 2001 sowie Antrag der Verwaltung)Details...