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Suchergebnisse in Tagesordnungspunkten (71 Ergebnisse)

Gremium Datum Titel
Gemeinderat 22. September 2016 Nachrücken von Herrn Prof. Dr. Reinhard Hackenberg in den Gemeinderat: a) Nichtvorliegen von Hinderungsgründen b) VerpflichtungDetails...
Gemeinderat 14. Juni 2016 Nachrücken von Herrn Uwe Mettendorf in den Gemeinderat: a) Nichtvorliegen von Hinderungsgründen b) VerpflichtungDetails...
Gemeinderat 14. Juni 2016 Nachrücken von Herrn Dr. Albrecht Merkt in den Gemeinderat: a) Nichtvorliegen von Hinderungsgründen b) VerpflichtungDetails...
Gemeinderat 03. März 2016 Nachrücken von Frau Birgit Brenner in den Gemeinderat: a) Nichtvorliegen von Hinderungsgründen b) Verpflichtung c) Änderung in der Besetzung von Ausschüssen d) Neubesetzung in den Aufsichtsräten der Stadtwerke Heilbronn GmbH und der Heilbronner Versorgungs GmbHDetails...
Gemeinderat 02. Februar 2016 Nachrücken von Frau Birgit Brenner in den Gemeinderat: a) Nichtvorliegen von Hinderungsgründen b) Verpflichtung c) Änderung in der Besetzung von Ausschüssen d) Neubesetzung in den Aufsichtsräten der Stadtwerke Heilbronn GmbH und der Heilbronner Versorgungs GmbHDetails...
Gemeinderat 19. November 2015 Festsetzung der Beträge für die Ablösung von StellplatzverpflichtungenDetails...
Verwaltungsausschuss 12. Oktober 2015 Katholische Gesamtkirchengemeinde Heilbronn: Investitionsund Betriebskostenzuschuss sowie außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2015 für den Neubau des Kindergartens St. Kilian, Ludwigsburger Straße 66Details...
Gemeinderat 25. September 2014 Verpflichtung von Herrn Thomas Strobl als Mitglied des GemeinderatsDetails...
Gemeinderat 17. Juli 2014 Verpflichtung der neu und wieder gewählten Mitglieder des GemeinderatsDetails...
Verwaltungsausschuss 23. Juni 2014 Neues Jugendamt und Tageseinrichtung für Kinder im Gebäude Wollhausstraße 20: Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für Möbelausstattung, Inventar, Umzug und GebäudekostenDetails...
Gemeinderat 09. April 2014 SLK-Kliniken Heilbronn GmbH, Klinik Löwenstein gGmbH: Betrauungsakt zur Sicherstellung der Erfüllung gemeinwirtschaftlicher VerpflichtungenDetails...
Gemeinderat 09. April 2014 Wahl eines Mitglieds des Gemeinderats für die Vereidigung und Verpflichtung des neu gewählten OberbürgermeistersDetails...
Gemeinderat 09. April 2014 Bundesgartenschau Heilbronn 2019 a) Seepark: Entwurfsplanung Spiel- und Kletterlandschaft b) Abschluss eines Fördervertrags zwischen der Stadt Heilbronn und der Gesellschaft c) Betrauungsakt zur Sicherstellung der Erfüllung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen der GesellschaftDetails...
Gemeinderat 09. April 2014 Nachrücken von Frau Dr. Anna Christ-Friedrich in den Gemeinderat a) Nichtvorliegen von Hinderungsgründen nach § 29 Gemeindeordnung b) Einführung und VerpflichtungDetails...
Gemeinderat 09. April 2014 Bürgerhaus Böckingen, Umbau und Sanierung des Gastronomiebereichs einschließlich der Küche und der Nebenräume sowie brandschutztechnische Ertüchtigung: Entwurfsplanung, Kostenberechnung sowie überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung (Antrag der Verwaltung und Antrag der SPD vom 11. März 2014)Details...
Gemeinderat 09. April 2014 experimenta – Science Center der Region Heilbronn-Franken gGmbH: Verkauf von Geschäftsanteilen an die Dieter Schwarz Stiftung gGmbH, Herabsetzung des Förderbetrags und Einmalablösung, überplanmäßige Mittelbereitstellung, Änderung des Gesellschaftsvertrags und Betrauungsakt zur Sicherstellung der Erfüllung gemeinwirtschaftlicher VerpflichtungenDetails...
Gemeinderat 14. November 2013 Nachrücken von Herrn Andreas Heinrich in den Gemeinderat a) Nichtvorliegen von Hinderungsgründen b) Einführung und VerpflichtungDetails...
Gemeinderat 06. Februar 2013 Nachrücken von Herrn Simon Strack in den Gemeinderat a) Nichtvorliegen von Hinderungsgründen b) Einführung und VerpflichtungDetails...
Gemeinderat 22. Juni 2012 Bürgerhaus Böckingen; Umbau und Sanierung des Gastronomiebereichs einschließlich der Küche und der Nebenräume sowie brandschutztechnische Ertüchtigung: Entwurfsplanung, Kostenberechnung, Baudurchführung sowie außerplanmäßige VerpflichtungsermächtigungDetails...
Gemeinderat 13. März 2012 Nachrücken von Frau Sylvia Dörr (FDP) und Frau Sigrid SeegerLosch (FDP) in den Gemeinderat: a) Feststellung von Hinderungsgründen nach § 29 Gemeindeordnung b) Einführung und VerpflichtungDetails...
Gemeinderat 14. Oktober 2011 Einführung und Verpflichtung von Herrn Markus Scheffler und Frau Irene SeeburgerDetails...
Bezirksbeirat Horkheim 01. Juli 2011 Einführung und Verpflichtung von Frau Bettina Habold als BezirksbeirätinDetails...
Integrationsbeirat 03. März 2011 Einführung und Verpflichtung von stellvertretenden MitgliedernDetails...
Gemeinderat 09. Dezember 2010 Wirtschaftsregion Heilbronn-Franken GmbH (WHF): Änderung des Gesellschaftsvertrags, Erhöhung des Stammkapitals, Glättung der Stammeinlagen und Betrauungsakt zur Sicherstellung der Erfüllung gemeinwirtschaftlicher VerpflichtungenDetails...
Gemeinderat 09. Dezember 2010 Wirtschaftsförderung Raum Heilbronn GmbH (WFG): Änderung des Gesellschaftsvertrags und Betrauungsakt zur Sicherstellung der Erfüllung gemeinwirtschaftlicher VerpflichtungenDetails...
Gemeinderat 18. November 2010 Betrauungsakt zur Sicherstellung der Erfüllung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen a) durch die Heilbronn Marketing GmbH b) durch den Württembergischen Kammerorchester Heilbronn e. V. c) durch die Volkshochschule Heilbronn gGmbHDetails...
Gemeinderat 14. Oktober 2010 Betrauungsbeschluss a) zur Sicherstellung der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse in den Bereichen der Wasserversorgung, der Parkraumbewirtschaftung, des Bäderbetriebs und des Betriebs der Eissporthalle durch die Stadtwerke Heilbronn GmbH b) über die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung zur Durchführung des Betriebs eines Eisenbahninfrastrukturunternehmens im Hafen-und Industriegebiet der Stadt HeilbronnDetails...
Bau- und Umweltausschuss 14. September 2010 Integrierte Leitstelle für Feuerwehr und Rettungsdienste für den Stadt- und Landkreis Heilbronn: Überplanmäßige VerpflichtungsermächtigungDetails...
Integrationsbeirat 08. Juli 2010 Einführung und Verpflichtung von stellvertretenden MitgliedernDetails...
Integrationsbeirat 25. Februar 2010 Einführung und ggf. Verpflichtung von stellvertretenden MitgliedernDetails...
Gemeinderat 16. November 2009 Betrauungsbeschluss über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Durchführung des auf Genehmigungen nach dem Personenbeförderungsgesetz beruhenden Stadtbus- und Stadtbahnverkehrs in der Stadt HeilbronnDetails...
Jugendhilfeausschuss 19. Oktober 2009 Verpflichtung der sonstigen stimmberechtigten und beratenden Mitglieder sowie deren Stellvertreterinnen und StellvertreterDetails...
Bezirksbeirat Klingenberg 12. Oktober 2009 Verpflichtung der neu und wieder bestellten Mitglieder des BezirksbeiratsDetails...
Bezirksbeirat Kirchhausen 08. Oktober 2009 Verpflichtung der neu und wieder bestellten Mitglieder des BezirksbeiratsDetails...
Bezirksbeirat Biberach 07. Oktober 2009 Verpflichtung der neu und wieder gewählten Mitglieder des BezirksbeiratsDetails...
Bezirksbeirat Frankenbach 06. Oktober 2009 Verpflichtung der neu und wieder bestellten Mitglieder des BezirksbeiratsDetails...
Bezirksbeirat Horkheim 05. Oktober 2009 Verpflichtung der neu und wieder bestellten Mitglieder des BezirksbeiratsDetails...
Integrationsbeirat 24. September 2009 Verpflichtung von sachkundigen Mitgliedern und stellvertretenden sachkundigen MitgliedernDetails...
Gemeinderat 23. Juli 2009 Verpflichtung der neu und wieder gewählten Mitglieder des GemeinderatsDetails...
Gemeinderat 02. April 2009 Umsetzung der Sparmaßnahmen 2000 beim Betriebsamt: Aufhebung einer StellenabbauverpflichtungDetails...
Integrationsbeirat 19. März 2009 Einführung und ggf. Verpflichtung von stellvertretenden MitgliedernDetails...
Bezirksbeirat Klingenberg 09. Februar 2009 Verpflichtung von Herrn Stefan Traub als neues Mitglied des BezirksbeiratsDetails...
Wirtschaftsausschuss 21. Januar 2009 Allgemeine Grundvermögen, Erwerb von Grundstücken: a) Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe b) Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungs ermächtigungDetails...
Wirtschaftsausschuss 12. November 2008 Stadtumbaugebiet West Fruchtschuppen, Ordnungsmaßnahmen: Genehmigung weiterer überplanmäßiger Ausgaben und einer außerplanmäßigen VerpflichtungsermächtigungDetails...
Integrationsbeirat 06. November 2008 Einführung und VerpflichtungDetails...
Bildungsbeirat 30. Juni 2008 Verpflichtung von Mitgliedern und stellvertretenden MitgliedernDetails...
Bezirksbeirat Klingenberg 11. Februar 2008 Verpflichtung von Frau Dorothea Wittgen als neues Mitglied des BezirksbeiratsDetails...
Bezirksbeirat Kirchhausen 30. Januar 2008 Einführung und Verpflichtung von Frau Sylvia WamslerGeffers als BezirksbeirätinDetails...
Gemeinderat 27. September 2007 Verpflichtung des wieder gewählten Oberbürgermeisters Helmut Himmelsbach - P a u s e -Details...
Gemeinderat 25. Juli 2007 Wahl eines Mitglieds des Gemeinderats für die Verpflichtung des wieder gewählten OberbürgermeistersDetails...
Gemeinderat 25. Juli 2007 Technisches Schulzentrum an der Paulinenstraße (Wilhelm-Maybach und Johann-Jakob-Widmann-Schule), 2. Bauabschnitt: Genehmigung der Erhöhung des Kostenrahmens, einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung sowie der Vergabe der ElektroinstallationsarbeitenDetails...
Gemeinderat 16. Mai 2007 Einführung und Verpflichtung von Herrn Heiko Auchter als StadtratDetails...
Bau- und Umweltausschuss 08. Mai 2007 Ortskernsanierung Biberach/Umgestaltung der Unterlandstraße: Genehmigung der Planung und der Kosten sowie einer außerplanmäßigen VerpflichtungsermächtigungDetails...
Bezirksbeirat Horkheim 27. April 2007 Einführung und Verpflichtung von Herrn Christian Eheim als BezirksbeiratDetails...
Gemeinderat 19. April 2007 Einführung und Verpflichtung von Herrn Karl-Heinz Kübler als StadtratDetails...
Gemeinderat 15. Februar 2007 Neubau einer Doppelturnhalle für die Wartbergschule: Genehmigung der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung sowie einer außerplanmäßigen VerpflichtungsermächtigungDetails...
Bau- und Umweltausschuss 26. September 2006 Bauliche Verbesserungen im Großen und im Kleinen Ratssaal des Rathauses: Genehmigung der Kostenberechnung und der Bauausführung sowie der überplanmäßigen Ausgaben und der außerplanmäßigen VerpflichtungsermächtigungDetails...
Gemeinderat 20. Juli 2006 Einführung und Verpflichtung von Herrn Gottfried Friz als StadtratDetails...
Gemeinderat 20. Juli 2006 Betrauungsbeschluss über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Durchführung des auf Genehmigungen nach dem Personenbeförderungsgesetz beruhenden Stadtbusverkehrs in der Stadt HeilbronnDetails...
Gemeinderat 22. September 2005 Einführung und Verpflichtung von Frau Tanja Sagasser als StadträtinDetails...
Gemeinderat 07. Juli 2005 Genehmigung der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung sowie Beauftragung der Verwaltung mit der weiteren Planung für die Einrichtung von Ganz tagesangeboten a) an der Rosenauschule b) an der Gerhart-Hauptmann-Schule c) am Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium d) am Theodor-Heuss- und Mönchseegymnasium in der Alten Kelter verbunden mit der Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe und einer außer planmäßigen VerpflichtungsermächtigungDetails...
Bau- und Umweltausschuss 07. Juni 2005 Verlängerung Saarlandstraße: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung sowie Vergabe weiterer IngenieurleistungenDetails...
Gemeinderat 04. Mai 2005 Umbau, Sanierung und Erweiterung des Technischen Schulzentrums an der Paulinenstraße (Wilhelm-Maybachund Johann-Jakob-Widmann-Schule); 1. Bauabschnitt: Genehmigung der Entwurfsplanung, der Kostenberechnung, einer überplanmäßigen Ausgabe sowie einer überplanmäßigen VerpflichtungsermächtigungDetails...
Bildungsbeirat 06. April 2005 Verpflichtung von Mitgliedern und StellvertreternDetails...
Jugendhilfeausschuss 11. Oktober 2004 Verpflichtung der sonstigen stimmberechtigten und beratenden Mitglieder sowie deren Stellvertreterinnen und StellvertreterDetails...
Wirtschaftsausschuss 22. September 2004 Verpflichtung von Herrn Nico Weinmann als Mitglied des GemeinderatsDetails...
Gemeinderat 16. September 2004 Verpflichtung der neu und wieder gewählten Mitglieder des GemeinderatsDetails...
Gemeinderat 22. Mai 2003 Gewährung eines Zuschusses an die Stiftung Katholische Freie Schule und Genehmigung einer außerplanmäßigen VerpflichtungsermächtigungDetails...
Gemeinderat 10. April 2003 Verbindung Fügerstraße zwischen Weipert- und Kalistraße (1. Bauabschnitt): Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung sowie Vergabe der Brücken-, Tief- und StraßenbauarbeitenDetails...
Gemeinderat 18. November 2002 Erneuerung der Otto-Konz-Brücke mit Straßenanschlüssen: Genehmigung der Erweiterung der Maßnahme, der Erhöhung der Gesamtkosten, einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung und Vergabe der BauleistungenDetails...
Gemeinderat 02. Mai 2002 Erweiterung und Modernisierung der Eissporthalle an der Mannheimer Straße: Genehmigung der Erhöhung des Gesamtkostenrahmens sowie einer außerplanmäßigen VerpflichtungsermächtigungDetails...